Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes
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Bundesblatt · BBl 2019 552Bundesblatt · BBl 2019 521
negativen Erfahrungen mit dem Polycom sollen dadurch vermieden werden. Die Abstimmung mit Bundesvorgaben wird sichergestellt.
Abs. 6: Der Bundesrat soll die Kompetenz erhalten, allen Nutzern Vorgaben für den Werterhalt bzw. die technischen Anpassungen machen zu können.
Abs. 7: Sollte dereinst dieses System durch ein anderes System abgelöst werden, soll der Bundesrat über dessen Einstellung entscheiden können. Die Kantone müssen vor einem solchen Entscheid angehört werden.
Abs. 8: Für die gesamtschweizerische Einführung des Systems sind weitere Abklärungen notwendig. Darum sollen interessierte Kantone im Rahmen eines Pilotprojekts erste Teilsysteme realisieren können, um den Regelbedarf zu konkretisieren, die technischen und organisatorischen Aspekte zu klären und die Grundlagen für ein späteres gesamtschweizerisches System zu erarbeiten. Dies erfolgt selbstverständlich unter Beachtung internationaler Standards. Die Festlegung von Rahmenbedingungen und die Koordination durch den Bund sollen sicherstellen, dass in der Schweiz nicht technisch unterschiedliche Systeme entstehen.
Art. 21 Nationales Lageverbundsystem
Abs. 1: Heute betreiben die meisten kantonalen Führungsorgane resp. Die darin vertretenen Partnerorganisationen ein oder mehrere elektronische Führungssysteme, die unter anderem eine Lagedarstellung ermöglichen. Diese Systeme unterstützen die Führung im Ereignisfall und sind auf den Zuständigkeitsbereich und die Bedürfnisse des jeweiligen Nutzers zugeschnitten. Aus vergangenen Grossübungen, wie etwa der Sicherheitsverbundsübung 2014 (SVU 14), erwuchs die Erkenntnis, dass für die strategische Führung bei einer nationalen Katastrophe oder Notlage ein konsolidiertes integrales Lagebild auf Bundesebene nötig ist. Auch die Strategische Führungsübung 2017 (SFU 17) zeigte die grosse Bedeutung eines gesicherten Lageverbunds, der den Führungsorganen und Entscheidungsträgern eine konsolidierte Gesamtlage zugänglich macht. So wird im Auswertungsbericht zur SFU 17 vom 9. Mai 2018 als Erkenntnis dargestellt, das fehlende gemeinsame Lagebild sei ein fundamentaler Schwachpunkt der nationalen Krisenbewältigung. Ein einheitliches Lagebild, das seit vielen Jahren immer wieder gefordert werde, hätte es auch in der SFU 17 nicht gegeben. Daraus resultiert die Empfehlung, dass die laufenden Bestrebungen, die Elektronische Lagedarstellung bzw. den Lageverbund zu einer umfassenden Grundlage der Lagebeurteilung weiterzuentwickeln, prioritär verfolgt werden müssten. Eine solche elektronische Verbundlösung soll die verschiedenen Führungssysteme der relevanten Bundesstellen, der kantonalen Führungsorgane sowie ausgesuchter Betreiberinnen von kritischen Infrastrukturen mit einbeziehen. Die Informationen sollen stufengerecht aggregiert werden und auf Stufe Bund für die strategische Führung, beispielsweise im Bundesstab Bevölkerungsschutz, verwendet werden können. Das Lageverbundsystem steht auch für Anwendungen zur Verfügung, die nicht primär bevölkerungsschutzrelevant sind. Auch die Führungsorgane der Kantone und der Betreiberinnen von kritischen Infrastrukturen sind für die Erfüllung ihrer Aufgaben auf diese Informationen angewiesen. Das Lageverbundsystem soll, gemäss Beschluss des Bundesrates vom 15. August 2018, so konzipiert werden, dass es auch als Ablösung für das veraltete Meldesystem Vulpus