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Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 553Bundesblatt · BBl 2019 521

funktioniert. Für ein solches Verbundsystem braucht es sowohl zentrale wie dezentrale Komponenten.

Abs. 2: Die zentralen Komponenten stellen den Datenaustausch zwischen den Systemen sicher und bieten Funktionalitäten, die von allen Lageverbundpartnern genutzt werden können. Dafür liegt die Zuständigkeit beim Bund. Der Bund ist auch zuständig für die Anbindung an Lagesysteme im Ausland, z. B. an das Krisenzentrum ECHO21 der EU oder an das System des Fürstentums Liechtenstein.

Abs. 3: Der Bund sorgt für das Funktionieren des Gesamtsystems, indem er einerseits die notwendigen technischen Aspekte festlegt und umsetzt, die den Anschluss der dezentralen Komponenten zu einem «System der Systeme» ermöglichen (Schnittstellen), und indem er andererseits die zentralen Komponenten betreibt und weiterentwickelt.

Abs. 4: Die dezentralen Komponenten bestehen primär aus den verschiedenen Führungssystemen sowohl auf der Ebene der Kantone als auch des Bundes. Die Zuständigkeit für die elektronischen Lagedarstellungssysteme der kantonalen Führungsorgane, der Betreiberinnen von kritischen Infrastrukturen und der verschiedenen Bundesstellen verbleibt bei diesen.

Abs. 5: An das nationale Lageverbundsystem sollen die Betreiberinnen von national kritischen Infrastrukturen und Dritte wie z. B. Nachbarstaaten, das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat, das ECHO, die International Atomic Energy Agency und weitere angeschlossen werden.

Abs. 6: Die Aufgaben, Zuständigkeiten und organisatorischen und technischen Aspekte und Regeln sollen auf Verordnungsstufe geregelt werden. Die technischen Aspekte und Prozesse soll das BABS regeln, damit das Funktionieren des Gesamtsystems sichergestellt ist.

Abs. 7: Der Bundesrat soll die Kompetenz erhalten, allen Nutzern Vorgaben für den Werterhalt bzw. technische Anpassungen machen zu können.

Abs. 8: Sollte dereinst dieses System durch ein anderes System abgelöst werden, soll der Bundesrat über dessen Einstellung entscheiden können. Die Kantone müssen vor einem solchen Entscheid angehört werden.

5. Kapitel: Ausbildung

Art. 22

Abs. 1: Erfahrungen aus der Bewältigung von Katastrophen und Notlagen wie auch die Empfehlungen aus der SVU 14 oder der SFU 17 zeigen, dass die Vernetzung der verschiedenen involvierten Stellen immer komplexer wird und viele Akteure zum Einsatz kommen, um die Ereignisbewältigung zu gewährleisten. Aus diesem Grund sind die Zusammenarbeit und die Koordination der eingesetzten Mittel durch die Verwendung von gemeinsamen Grundlagen von zentraler Bedeutung. Die Massnahmen zur Stärkung der Ausbildungszusammenarbeit werden durch das bestehende Koordinationsorgan Ausbildung im Bevölkerungsschutz und Übungen (Koordex)

21 European Civil Protection and Humanitarian Aid Operations