Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes
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Bundesblatt · BBl 2019 554Bundesblatt · BBl 2019 521
koordiniert. Es setzt sich aus den Ausbildungsverantwortlichen aller Partnerorganisationen im Bevölkerungsschutz, Vertreterinnen und Vertretern der Kantone, der Armee und der Bundeskanzlei sowie bei Bedarf aus weiteren Mitgliedern des SVS, Dritten oder weiteren Stellen wie z. B. dem Schweizerischen Polizeiinstitut oder der Vollzugsstelle Zivildienst zusammen. Die Geschäftsstelle für dieses Koordinationsorgan ist beim BABS angesiedelt. Das Koordinationsorgan klärt die gemeinsamen Bedürfnisse für Ausbildungen und Übungen ab und koordiniert deren Umsetzung. Zu diesem Zweck ist eine Übersicht über alle wichtigen grösseren Übungen erstellt worden. Diese erlaubt eine optimale Planung, das Monitoring sowie eine optimale Nutzung der Ressourcen der involvierten Partner. Damit soll auch eine unkoordinierte zeitliche Überbelastung einzelner Übungspartner verhindert werden. Letztlich sollen dadurch auch Kosten eingespart werden.
Abs. 2: Damit im Ereignisfall die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen gewährleistet ist, stellt das BABS ein Ausbildungsangebot für die Grundausbildung und die Weiterbildung der kantonalen Führungsorgane sicher. Da keine nationale Dienstpflicht für Führungsorgane besteht, erfolgt die Ausbildung im gegenseitigen Einvernehmen. Die Ausbildung sieht mehrere Stufen in der Grundausbildung und in der Weiterbildung vor. In der Grundausbildung werden in Grundkursen die spezifischen Kenntnisse und Erfordernisse vermittelt, die für ein Führungsorgan notwendig sind. In einer ersten Weiterbildung werden die Zusammenarbeit und die Teamarbeit anhand eines vorgegebenen Szenarios geübt. Die zweite Weiterbildung besteht aus Stabsübungen anhand einer Katastrophenlage im Kanton. Die letzte Stufe beinhaltet Übungen, in denen die interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Einsatzformationen und den zuständigen Führungsorganen geübt wird. Darunter fallen auch die Gesamtnotfallübungen mit den Standortkantonen von Kernkraftwerken.
Abs. 3: Der Betrieb der Komponenten für die Telekommunikationssysteme und die Systeme zur Warnung und Alarmierung der Bevölkerung sowie eines nationalen Lageverbundsystems erfordert eine entsprechende Ausbildung der Nutzerinnen und Nutzer. Darunter fallen alle technischen Ausbildungen, die zur Konfiguration, zum Betrieb und zur Überwachung der Komponenten notwendig sind. Diese Ausbildung stellt das BABS mit zentralen Kursen für Ausbilderinnen und Ausbilder, System- und Netzverantwortliche sowie für Nutzerinnen und Nutzer der BORS sicher. Das BABS organisiert aber keine IKT-Ausbildung im engeren Sinne.
Abs. 4: Für die Ausbildung der Führungsorgane auf den Stufen Region bzw. Gemeinde sind die Kantone verantwortlich. Der Bund kann jedoch im Rahmen seiner Möglichkeiten die Durchführung von Ausbildungen und Übungen im Zuständigkeitsbereich der Kantone mit diesen vereinbaren. Dabei stehen vor allem Ausbildungen im Vordergrund, die Lehrpersonal mit besonderen Fachkenntnissen bzw. eine aufwendige Ausbildungsinfrastruktur erfordern oder deren zentrale Durchführung auf Stufe Bund wirtschaftlicher erfolgen kann.
Abs. 5: Damit Erkenntnisse im Bereich der Katastrophen- und Nothilfe (z. B. aufgrund von veränderten Gefährdungen, Ereignisauswertungen oder neuen Konzepten) möglichst schnell in die Vorbereitungen des Bevölkerungsschutzes einfliessen, können durch das BABS weitere Ausbildungen für die dafür verantwortlichen