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Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 555Bundesblatt · BBl 2019 521

Stellen angeboten werden (z. B. im ABC-Schutz). Dies kann mit Seminaren, Vorträgen, technischen Kursen oder in elektronischer Form geschehen.

Abs. 6: Bei der Komplexität der heutigen Risiken und Gefährdungen ist eine effiziente Ausbildung mit modernen Ausbildungs-, Informations- und Kommunikationstechnologien notwendig. Der Bund ist deshalb auch in Zukunft für die durch ihn durchzuführende Ausbildung auf eine zeitgemässe Ausbildungsinfrastruktur im eidgenössischen Ausbildungszentrum in Schwarzenburg angewiesen. Zudem steht das Ausbildungszentrum auch allen Partnern des Bevölkerungsschutzes und des Katastrophen- und Notlagenmanagements der Armee, der Bundesverwaltung sowie weiteren interessierten Kreisen für ihre eigenen Ausbildungsbedürfnisse zur Verfügung. Damit soll das Ausbildungszentrum optimal ausgelastet und wirtschaftlich betrieben werden.

Abs. 7: Aufgrund der Vernetzung der verschiedenen involvierten Bereiche und der vielen Akteure in der Ereignisbewältigung, die zunehmend nicht genau einer staatlichen Ebene zugeordnet werden können, ist die Regelung der Einzelheiten auf Gesetzesstufe nicht möglich. Deshalb soll der Bundesrat die Einzelheiten bezüglich der Zuständigkeiten und der Kostentragung auf Verordnungsstufe regeln. Zudem soll der Bundesrat festlegen, welche Stelle des Bundes für die Erfüllung der Aufgabe zuständig ist (Art. 43 Abs. 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 199722).

6. Kapitel: Finanzierung

Im Bereich der bevölkerungsschutzrelevanten Alarmierungs- und Kommunikationssysteme gelten die folgenden Finanzierungsgrundsätze und Abgrenzungsregeln. Unter dem Begriff «Investition» werden alle Aufwände verstanden, die für den Aufbau und die Einführung eines neuen Systems notwendig sind. Darunter sind beispielsweise im Rahmen des nationalen sicheren Datenverbundsystems Investitionen für Gebäude, Kabel, Hardware, Software, Notstromaggregate, Klimaanlagen usw. zu verstehen, die Bestandteil der zentralen Komponenten sind. Diese Komponenten werden durch den Bund finanziert. Investitionen fallen einmalig an und erfordern in der Regel einen politischen Entscheid (Bundesrat, Parlament). Nach Ablauf des Lebenszyklus entstehen Werterhaltsmassnahmen mit Investitionscharakter (vgl. unten). Die Investitionen der dezentralen Komponenten finanzieren die Kantone und Dritte, beispielsweise für Gebäudeanpassungen oder Notstromaggregate ihrer Anschlüsse. Soweit es sich um Anschlüsse oder dezentrale Komponenten von Bundesstellen handelt, werden diese durch den Bund selber finanziert. Es wird zwischen zwei verschiedenen Formen von Werterhalt der Systeme unterschieden: Unter dem «grossen» Werterhalt werden grössere Re-Investitionskosten verstanden, die ca. innert 6–8 Jahren nach der Erstinvestition bei einem System anfallen. Diese Kosten entsprechen ca. 60 Prozent der relevanten Investitionen und werden für die zentralen Komponenten durch den Bund finanziert. 60 Prozent deshalb, weil z. B. nicht das ganze Gebäude oder die Klimaanlage nach 8 Jahren ersetzt werden muss, primär aber gewisse Hardware- und Softwarekomponenten. Die Kantone und Dritte tragen ihrerseits die «grossen» Werterhaltskosten für die dezentralen Komponenten.

22 SR 172.010