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Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 556Bundesblatt · BBl 2019 521

Dies gilt auch für Bundesstellen, soweit diese über dezentrale Komponenten verfügen. Unter dem «kleinen» Werterhalt werden u. a. kleinere Software-Updates verstanden, die in kürzeren Zeitabständen folgen. Sie sind Bestandteil der jährlichen Betriebs- und Unterhaltskosten, die durch die Nutzer bezahlt werden, und machen ca. 15 Prozent von diesen aus. Unter den Betriebs- und Unterhaltskosten werden die Aufwände verstanden, die für den unterbruchfreien und gesicherten Betrieb der Systeme erforderlich sind. Dazu zählen beispielsweise die Wartung der Systeme, deren Überwachung sowie das Service- und Notfallmanagement. 15 Prozent der jährlichen Betriebs- und Unterhaltskosten werden für den «kleinen» Werterhalt eingesetzt. Diese Kosten fallen jährlich an. Die Betriebs- und Unterhaltskosten der zentralen Komponenten werden beim Polycom, beim Alarmierungssystem, beim System für die Ereigniskommunikation und beim Notfallradio durch den Bund finanziert. Die Betriebs- und Unterhaltskosten der zentralen Komponenten des nationalen sicheren Datenverbundsystems, des mobilen breitbandigen Sicherheitskommunikationssystems und des nationalen Lageverbundsystems werden durch alle angeschlossenen Nutzer anteilmässig finanziert. Der Betrieb und der Unterhalt der dezentralen Komponenten werden bei den Bundessystemen wie dem Alarmierungssystem, der Ereigniskommunikation und dem Notfallradio durch den Bund, bei den andern Systemen durch die Kantone bzw. Dritte sowie bei angeschlossenen Bundesstellen ebenfalls durch den Bund finanziert. Schliesslich ist anzumerken, dass der Bund nicht aufkommt für indirekte Zusatzkosten wie Mietkosten oder Löhne kantonaler oder kommunaler Mitarbeitender, die in Zusammenhang mit den gemeinsamen Kommunikationssystemen nach den Artikeln 18–21 anfallen.

Art. 23 Mobiles Sicherheitsfunksystem

Abs. 1–4: Die Finanzierungsregelung beim mobilen Sicherheitsfunksystem wurde detailliert im Rahmen der revidierten VWAS festgelegt, die am 1. April 2017 in Kraft getreten ist. Diese Regelung wird neu auf Gesetzesstufe abgebildet. Die Regelung auf Verordnungsstufe genügt in rechtlicher Hinsicht nicht mehr. In Bezug auf Absatz 2 Buchstabe c ist anzufügen, dass es sich um redundante Verbindungen zwischen den Teilnetzen der Kantone handelt, die nicht über das Führungsnetz Schweiz des Bundes erfolgen; für Verbindungen über das Führungsnetz Schweiz ist alleine der Bund zuständig.

Abs. 5: Allfällige Mehrkosten, die dem Bund wegen verspäteter Umsetzung von Massnahmen des Unterhalts oder Werterhalts (Werterhaltprojekt Polycom 2030) durch Kantone oder Dritte entstehen, sollen durch diese abgegolten werden. Um solche möglichst zu verhindern, ist für Ausnahmefälle eine Übergangsbestimmung vorgesehen (siehe Art. 100 Abs. 2).

Art. 24 Alarmierungssystem, Information im Ereignisfall und Notfallradio

Abs. 1: Es handelt sich wie bis anhin um Bundesaufgaben und Bundessysteme, die vollumfänglich durch den Bund finanziert werden. Eine Finanzierungsänderung ergibt sich beim Sirenenalarmierungssystem Polyalert. Die bisherige Regelung der Zuständigkeiten und Finanzierung im Sirenenbereich ist ineffizient, nicht zielführend und hat beim Bund Mehrkosten verursacht. Der Bund soll neu auch für die