Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes
2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2019 568Bundesblatt · BBl 2019 521
Grundausbildung und damit auch an die Gesamtdienstdauer von 245 Tagen angerechnet.
Abs. 3: Nach einer notwendigen Umteilung soll die Grundausbildung neu ein weiteres Mal im entsprechenden Fachgebiet absolviert werden können. Anders als für die Zuteilung zu einer Grundfunktion im Rahmen der Rekrutierung – hierfür ist der Bund zuständig – kann der Kanton über eine Umteilung entscheiden. Zudem kann der Kanton, je nach Ausbildungsstand des Schutzdienstpflichtigen, eine abgekürzte neue Grundausbildung vorsehen.
Abs. 4: Gemäss Absatz 1 ist die Grundausbildung spätestens bis zum Ende des Jahres, in dem ein Schutzdienstpflichtiger 25 Jahre alt wird, zu absolvieren. Personen, die im Personalpool ohne Grundausbildung eingeteilt sind, sollen jedoch im Bedarfsfall ausgebildet werden können, auch wenn sie schon über 25 Jahre alt sind. Deshalb können solche Personen noch bis zum Ende des Jahres, in dem sie 30 Jahre alt werden, zur Grundausbildung aufgeboten werden.
Abs. 5: Das Gleiche gilt für eingebürgerte Personen, die älter als 24 Jahre alt sind. Auch diese sollen noch bis zum Ende des Jahres, in dem sie 30 Jahre alt werden, zur Grundausbildung aufgeboten werden können. Mit dieser Regelung soll verhindert werden, dass Personen mit ihrer Einbürgerung so lange zuwarten, damit sie weder Militär- noch Schutzdienst leisten müssen.
Abs. 6: Wie bisher müssen Personen, die freiwillig Schutzdienst leisten und bereits über eine Ausbildung verfügen, die der Grundausbildung gleichkommt, diese nicht (oder nur teilweise) absolvieren. Als gleichwertige Ausbildung gelten insbesondere militärische Ausbildungen (Rekrutenschule, Ausbildung zum Unteroffizier und Offizier) und zivile Ausbildungen, etwa bei den Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes (z. B. Feuerwehrgrundausbildung) oder im Bereich psychologische Nothilfe (z. B. Psychologen, Seelsorger). Der Entscheid über die Anerkennung einer gleichwertigen Ausbildung liegt bei den Kantonen.
Art. 51 Zusatzausbildung
Abs. 1: Die Zusatzausbildung dient einerseits zur Ausbildung von Spezialisten (z. B. Sanitätsspezialist). Andererseits erweitert sie die Kompetenzen von Funktionsträgern für Zusatzaufgaben ohne nachfolgende Funktionsänderung (z. B. Forstarbeiten). Die Zusatzausbildung erfolgt nach der Grundausbildung. Sie soll deshalb neu in einem separaten Artikel geregelt werden. Die Spezialaufgaben im Zivilschutz sind vielfältiger geworden; die dazu benötigte Ausbildung muss dementsprechend individuell gestaltet werden können. Darum wird auf die Festlegung einer minimalen Dauer weiterhin verzichtet. Auf der anderen Seite wurden die Anforderungen an die Ausbildung für Spezialaufgaben erhöht. Zertifizierte Ausbildungen dauern zum Teil länger als die heute maximal möglichen 5 Tage. Die minimale Ausbildungsdauer
z. B. für Holzerntearbeiten im Wald dauert 10 Tage (Art. 34 der Waldverordnung vom 30. November 199227). Die maximale Dauer soll aufgrund der länger dauernden Zertifikatsausbildungen auf 19 Tage je Zusatzausbildung erhöht werden.
27 SR 921.01