Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes
2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2019 569Bundesblatt · BBl 2019 521
Abs. 2: Dem Bundesrat soll die Möglichkeit eingeräumt werden, die Dauer einer Zusatzausbildung auf 54 Tage verlängern zu können, wenn sich zeigt, dass aufgrund der Erfahrungen die Dauer der Zusatzausbildung von 19 Tagen nicht genügt. Dies könnte bei der Zusatzausbildung für Sanitätsspezialisten zum Pflegehelfer der Fall sein. Wenn eine achtwöchige Pflegehelferausbildung an einem Stück absolviert wird, müssen die Wochenenden, die zwischen zwei Ausbildungen liegen, jeweils auch besoldet werden. Somit werden für diese Zusatzausbildung 54 Tage benötigt (40 Wochentage plus 14 Wochenendtage).
Art. 52 Kaderausbildung
Abs. 1 und 2: Die heutige Dauer der Ausbildung im Zivilschutz reicht für die Bewältigung der Anforderungen an die Kader nicht aus. Pro Kaderstufe soll neu eine modular auf die Aufgabe ausgerichtete Kaderausbildung, ergänzt durch einen praktischen Dienst, absolviert werden. Dementsprechend verlängert sich die Ausbildung. Pro Kaderstufe sind Ausbildungsgänge mit unterschiedlicher Dauer und unterschiedlichen Zuständigkeiten (Bund und Kantone) vorgesehen. Darum sollen im Gesetz nur die Grundsätze und die maximale Dauer von 19 Tagen festgelegt werden.
Abs. 3: Die Details zu den Ausbildungsgängen sollen analog der Armee (Art. 55 MG) auf Verordnungsstufe geregelt werden.
Art. 53 Weiterbildung
Die Kader und Spezialisten des Zivilschutzes sollen weiterhin periodisch zu Weiterbildungen von maximal 5 Tagen pro Jahr aufgeboten werden können. Damit wird sichergestellt, dass Neuerungen rasch umgesetzt werden und die Kader ihre anspruchsvolle Aufgabe jederzeit wahrnehmen können. Die Weiterbildung erfolgt durch die Stellen auf Stufe Bund und Kanton, die auch die entsprechende Funktionsträgerausbildung durchführen.
Art. 54 Wiederholungskurse
Abs. 1: Aufgrund der Ausweitung der Wiederholungskurse auf präventive Massnahmen, Instandstellungsarbeiten und Einsätze zugunsten der Gemeinschaft, zur Vermeidung von Wissensverlust und damit vor allem auch die Kader die nötige Führungspraxis erlangen können, soll die minimale Dauer eines Wiederholungskurses von heute 2 auf 3 Tage erhöht werden. Die maximale Dauer von 21 Tagen für alle Schutzdienstpflichtigen ermöglicht es, dem breiten Einsatzspektrum des Zivilschutzes gerecht zu werden und in den 12 Dienstjahren grundsätzlich gleich viele Tage wie ein Armeeangehöriger (245 Tage) zu leisten.
Abs. 2: Wiederholungskurse müssen dem Zweck und den Aufgaben des Zivilschutzes entsprechen und dienen insbesondere dem Erreichen und Erhalten der Einsatzbereitschaft des Zivilschutzes. Dies ist unabdingbar, da der Zivilschutz bei Katastrophen und Notlagen aus dem Stand einsatzbereit sein muss.
Abs. 3: Mit der Integration von Einsätzen zugunsten der Gemeinschaft in die Wiederholungskurse können die Zivilschutzformationen vermehrt gemeinsam trainieren und die Kader die nötigen Führungserfahrungen sammeln. Die bisher vorhandenen