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Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 571Bundesblatt · BBl 2019 521

fest. Zudem sollen die Voraussetzungen für eine verkürzte Ausbildung von Schutzdienstpflichtigen, die bereits über fundierte Kenntnisse verfügen (z. B. aus der Feuerwehr), geregelt werden.

Art. 56 Ausbildung von Lehrpersonal

Die zentrale Instruktorenausbildung durch das BABS hat sich grundsätzlich bewährt. Seit der Gründung der Zivilschutz-Instruktorenschule des Bundes im Jahre 1995 hat sich jedoch das Berufsbild des Instruktors und der Instruktorin sowie die Bildungslandschaft verändert. In den letzten Jahren wurde die Überprüfung und Anpassung der Lehrpersonalausbildung eingeleitet. Das Ziel ist, die Ausbildung an das neue Anforderungsprofil der Instruktoren und Instruktorinnen sowie an die veränderte Schweizer Bildungslandschaft anzupassen. Neu absolvieren angehende Zivilschutzinstruktoren und -instruktorinnen einen modular aufgebauten Bildungsgang zum Zivilschutzinstruktor oder zur Zivilschutzinstruktorin mit eidgenössischem Fachausweis. Damit ist der Abschluss mit anderen vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation anerkannten Abschlüssen vergleichbar. Einzelne Ausbildungsmodule sollen auch weiterhin dem Lehrpersonal der anderen Partnerorganisationen offenstehen.

Abs. 1 und 2: Neu wird explizit festgehalten, dass das BABS die Ausbildung des Lehrpersonals sicherstellt und dem Lehrpersonal der Partnerorganisationen die Teilnahme an seinem Ausbildungsangebot ermöglicht.

Absatz 3 enthält im Vergleich zu den bisherigen Bestimmungen eine klarere Rechtsetzungsdelegation an das BABS zur Regelung der Ausbildung des Lehrpersonals und der Teilnahme des Lehrpersonals der Partnerorganisationen an Ausbildungsdiensten des Zivilschutzes.

Art. 57 Ausbildungsinfrastruktur

Abs. 1: Bei der Komplexität der heutigen Risiken und Gefährdungen ist eine effiziente Ausbildung mit modernen Ausbildungs-, Informations- und Kommunikationstechnologien notwendig. Der Bund ist deshalb auch in Zukunft für die durch ihn durchzuführende Ausbildung auf eine zeitgemässe Ausbildungsinfrastruktur im Eidgenössischen Ausbildungszentrum in Schwarzenburg angewiesen. Diese Ausbildungsinfrastruktur soll wie bis anhin auch durch andere Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes, die Armee oder die Bundesverwaltung und weitere Stellen für ihre Ausbildungsbedürfnisse genutzt werden können; dies im Sinne einer optimalen Auslastung dieser Infrastruktur.

Abs. 2: Die Kantone haben die Aufhebung von Zivilschutz-Ausbildungszentren dem BABS zu melden, damit die Rückerstattung der an den Landerwerb geleisteten Bundesbeiträge geprüft werden kann.

Abs. 3: Durch die Rückerstattung der an den Landerwerb geleisteten Bundesbeiträge wird dem Umstand Rechnung getragen, dass das Land im Verlauf der Jahre in der Regel einen erheblichen Mehrwert aufweist. Die Bestimmung gilt sinngemäss auch dann, wenn das Land im Baurecht vergeben wird.