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Botschaft zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Ecuador

1.3 Überblick über den Inhalt des Abkommens und Verhandlungsergebnis

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 643Bundesblatt · BBl 2019 637

Das FHA mit Ecuador wird den Zugang für Schweizer Waren- und Dienstleistungsexporte auf dem ecuadorianischen Markt verbessern, der ein Wachstumspotenzial aufweist. Es wird den gegenseitigen Handel erleichtern, den Schutz des geistigen Eigentums stärken, allgemein die Rechtssicherheit für den wirtschaftlichen Austausch verbessern sowie zur nachhaltigen Entwicklung beitragen. Es vermindert die Diskriminierung von Schweizer Wirtschaftsakteuren gegenüber den bestehenden und künftigen Freihandelspartnern Ecuadors. Dieses letzte Ziel ist umso wichtiger, als Ecuador am 1. Januar 2017 dem umfassenden Handelsabkommen zwischen der EU auf der einen und Kolumbien und Peru auf der anderen Seite beigetreten ist. Das FHA mit Ecuador ermöglicht den EFTA-Staaten, ihre Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit diesem Land zu verstärken und Diskriminierungen auf dem ecuadorianischen Markt infolge des FHA zwischen Ecuador und der EU zu vermeiden. Ausserdem verleiht das FHA der Schweiz einen Wettbewerbsvorteil gegenüber ihren Mitbewerbern, die über kein Präferenzabkommen mit Ecuador verfügen. Schliesslich wird mit dem FHA ein institutionalisierter Rahmen für die Behördenzusammenarbeit, die Überwachung und Weiterentwicklung des FHA sowie für die Lösung von konkreten Problemen geschaffen.

1.2 Verlauf der Verhandlungen

2014 signalisierte Ecuador Interesse an Verhandlungen für ein Handelsabkommen mit der Schweiz oder mit den EFTA-Staaten. Anlässlich der EFTA-Ministerkonferenz vom 17. November 2014 entschieden die Ministerinnen und Minister der EFTA, Ecuador vorerst die Unterzeichnung einer Zusammenarbeitserklärung vorzuschlagen. Diese stellte eine erste Etappe dar und ermöglichte einen institutionalisierten Dialog über Möglichkeiten zur Vertiefung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen. Ab Januar 2015 begannen die EFTA-Staaten und Ecuador, einen Entwurf für eine gemeinsame Zusammenarbeitserklärung zu erarbeiten, die von den Ministerinnen und Ministern der EFTA und Ecuadors anlässlich der EFTA-Ministerkonferenz in Schaan im Fürstentum Liechtenstein am 22. Juni 2015 unterzeichnet wurde. An der EFTA-Ministerkonferenz vom 27. Juni 2016 in Bern nahmen die Ministerinnen und Minister der EFTA-Staaten und Ecuadors formelle Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines FHA auf. Die Verhandlungen begannen im November 2016 und wurden im Frühling 2018 nach fünf Verhandlungsrunden abgeschlossen. Nach erfolgter rechtlicher Prüfung der Abkommenstexte wurde das FHA am 25. Juni 2018 in Sauðárkrókur in Island unterzeichnet.

1.3 Überblick über den Inhalt des Abkommens und Verhandlungsergebnis

Das Abkommen entspricht weitgehend den neueren, mit Drittstaaten abgeschlossenen FHA der EFTA-Staaten und hat einen umfassenden Geltungsbereich. Es enthält Bestimmungen über den Warenhandel (Industriegüter, Fischerei und andere Meeresprodukte, landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte und landwirtschaftliche Basisprodukte, technische Handelshemmnisse einschliesslich gesundheitspolizeilicher