Botschaft zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Türkei sowie des Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweiz und der Türkei
4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
Bundesblatt · BBl 2019 813Bundesblatt · BBl 2019 765
4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
Die vorliegenden Abkommen haben auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete keine finanziellen oder personellen Auswirkungen. Demgegenüber werden an den in Ziffer 4.3 erwähnten volkswirtschaftlichen Auswirkungen grundsätzlich alle Landesteile partizipieren.
4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
Indem das FHA sowie das bilaterale Landwirtschaftsabkommen den gegenseitigen Marktzugang für landwirtschaftliche Produkte und Dienstleistungen verbessern sowie die Rechtssicherheit für den Schutz des geistigen Eigentums und allgemein für den bilateralen wirtschaftlichen Austausch erhöhen, stärken sie den Wirtschaftsstandort Schweiz und erhöhen dessen Fähigkeit, Wertschöpfung zu generieren und Arbeitsplätze zu schaffen bzw. zu erhalten.
Konkret werden durch die Abkommen im Einklang mit der Aussenwirtschafts- und Agrarpolitik der Schweiz effizienzsenkende tarifäre und nichttarifäre Handelshemmnisse zwischen der Schweiz und der Türkei beseitigt oder reduziert. Die Verbesserung des Markzugangs für Schweizer Waren und Dienstleistungen erhöht deren Wettbewerbsfähigkeit auf dem türkischen Markt. Gleichzeitig beugen die Abkommen der Möglichkeit einer Diskriminierung gegenüber anderen Freihandelspartnern der Türkei vor, insbesondere gegenüber der EU. Der Wegfall oder die Reduktion von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen sowie die Erleichterung des Dienstleistungshandels im beiderseitigen Wirtschaftsverkehr verringern zudem die Beschaffungskosten für Unternehmen in der Schweiz und entlasten die Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten. Ähnliches gilt umgekehrt für die Türkei.
4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
Das FHA sowie das Landwirtschaftsabkommen mit der Türkei sind, wie alle FHA, in erster Linie Wirtschaftsabkommen, welche die Rahmenbedingungen und die Rechtssicherheit für den wirtschaftlichen Austausch mit der Türkei gewährleisten. Dies wirkt sich positiv auf die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaftsstandorte Schweiz und Türkei sowie auf die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen aus.
Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit
Wirtschaftliche Tätigkeit benötigt Ressourcen und Arbeitskräfte und ist mit entsprechenden Auswirkungen auf Gesellschaft und Umwelt verbunden. Im Sinne des Nachhaltigkeitskonzepts gilt es, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu stärken sowie den Wohlstand zu steigern und gleichzeitig die Umweltbelastung und den Ressourcenverbrauch auf einem dauerhaft tragbaren Niveau zu halten bzw. auf ein solches zu senken sowie den sozialen Zusammenhalt zu gewährleisten bzw. zu