Botschaft zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Türkei sowie des Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweiz und der Türkei
1.1 Ausgangslage
Bundesblatt · BBl 2019 771Bundesblatt · BBl 2019 765
Botschaft
1 Grundzüge der Abkommen
1.1 Ausgangslage
Das am 10. Dezember 1991 unterzeichnete Abkommen zwischen den Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und der Türkei1 ist das älteste noch in Kraft befindliche Freihandelsabkommen (FHA) der Schweiz, wenn man von demjenigen mit der Europäischen Union (EU) von 19722 und der EFTA-Konvention von 19603 absieht. Es ist das erste Mal, dass die EFTA ein bestehendes Abkommen einer umfassenden Modernisierung unterzogen hat.
Für die Schweiz als stark exportorientiertes Land mit diversifizierten Absatzmärkten stellen der Abschluss von neuen FHA und die Pflege bestehender Abkommen – neben der Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation (WTO) und den vertraglichen Beziehungen zur EU – einen der drei Hauptpfeiler ihrer Politik der Marktöffnung und der Verbesserung der Rahmenbedingungen für den internationalen Handel dar. Der spezifische Beitrag der FHA zu den Zielen der schweizerischen Aussenwirtschaftspolitik ist die Vermeidung oder Beseitigung von Diskriminierungen, die sich aus Präferenzabkommen ergeben, die unsere Handelspartner mit Konkurrenten der Schweiz abschliessen. Mit ihren FHA, welche in der Regel im EFTA-Rahmen abgeschlossen werden, zielt die Schweiz darauf ab, ihren Unternehmen einen Zugang zu ausländischen Märkten zu verschaffen, der ungefähr gleichwertig ist wie derjenige, über den ihre Hauptkonkurrenten (beispielsweise aus der EU, den USA und Japan) verfügen. Gleichzeitig verbessern die FHA die Rahmenbedingungen, die Rechtssicherheit und die Stabilität der schweizerischen Wirtschaftsbeziehungen mit den Vertragspartnern. Die Schweiz verfügt – neben dem Abkommen mit der EU und der EFTA-Konvention – gegenwärtig über 31 unterzeichnete FHA. Es
1 SR 0.632.317.631
2 Abkommen vom 22. Juli 1972 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (SR 0.632.401).
3 Übereinkommen vom 4. Jan. 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) (SR 0.632.31).