Botschaft zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Türkei sowie des Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweiz und der Türkei
4.5 Auswirkungen auf die Umwelt
Bundesblatt · BBl 2019 814Bundesblatt · BBl 2019 765
verbessern.62 Entsprechend sind im FHA Bestimmungen verankert, die eine mit den sozialen und ökologischen Zielen der nachhaltigen Entwicklung kohärente Umsetzung der Wirtschaftsvereinbarung bezwecken. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang insbesondere die Präambel und das Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung (s. Ziff. 3.9). Ebenfalls im Sinne der Kohärenz enthält das FHA eine Bestimmung, in der die Vertragsparteien ihre Rechte und Pflichten unter anderen internationalen Abkommen bestätigen (Art. 1.4), worunter insbesondere Abkommen und Vereinbarungen im Handels-, Umwelt-, Sozial- und Menschenrechtsbereich fallen. Für die Kohärenz besonders relevant sind auch die Ausnahmebestimmungen in den Kapiteln Warenverkehr und Dienstleistungshandel (Art. 2.20–2.21 sowie Art. 3.16–3.17). Diese legen fest, dass die Vertragsparteien unter anderem zugunsten des Lebens und der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen, der Sicherheit und dergleichen nötigenfalls auch vom Abkommen abweichende Massnahmen ergreifen dürfen. Die Artikel 2.20–2.21 des FHA sind gemäss Artikel 7 des Landwirtschaftsabkommens auch auf dieses anwendbar.
Auswirkungen auf die Gesellschaft
Generell tragen die FHA aufgrund der Stärkung des bilateralen und multilateralen Engagements und der völkerrechtlich abgesicherten und verbesserten Rahmenbedingungen für den wirtschaftlichen Austausch zur Förderung des Rechtsstaates, zur wirtschaftlichen Entwicklung und zum Wohlstand bei,63 dies insbesondere durch die Unterstützung des Privatsektors und der freien Wirtschaftstätigkeit. Die FHA stärken die Beziehungen zwischen den verschiedenen Akteuren und begünstigen den Meinungsaustausch, zwei wichtige Voraussetzungen zur Förderung unserer Werte.
Die Wohlstandsgewinne durch FHA erweitern auch die wirtschaftlichen Spielräume für Massnahmen in den Bereichen sozialer Ausgleich und Umweltschutz. Wie diese Massnahmen durch die nationalen politischen Systeme gesteuert werden, kann aber nicht durch FHA geregelt werden. Die Schweiz kann jedoch unterstützend wirken und dazu beitragen, auch im Rahmen der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit eine Nutzung dieser ausgeweiteten Spielräume in Richtung der nachhaltigen Entwicklung zu fördern.
4.5 Auswirkungen auf die Umwelt
Handel hat – wie auch andere wirtschaftliche Aktivitäten – generell Auswirkungen auf die Umwelt. Wie der Handel die Umwelt beeinflusst, wird einerseits durch die nationale Regulierung bestimmt und andererseits dadurch, in welchen Sektoren der bilaterale Handel stattfindet, zum Beispiel verstärkte Handelstätigkeiten im Bereich von umweltfreundlichen Produktionsweisen oder in Sektoren mit höherer Umweltbelastung.64
62 S. Bericht des Bundesrates vom 13. Jan. 2010 zur Aussenwirtschaftspolitik 2009, BBl 2010 479, hier 493.
63 S. Bericht des Bundesrates vom 13. Jan. 2010 zur Aussenwirtschaftspolitik 2009, BBl 2010 479, hier 497.
64 Zu den verschiedenen Auswirkungsarten s. Bericht des Bundesrates vom 13. Jan. 2010 zur Aussenwirtschaftspolitik 2009, BBl 2010 479, hier 498.