Botschaft zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Türkei sowie des Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweiz und der Türkei
6.5 Inkrafttreten und vorläufige Anwendung
Bundesblatt · BBl 2019 818Bundesblatt · BBl 2019 765
6.5 Inkrafttreten und vorläufige Anwendung
Gemäss Artikel 10.5 des FHA tritt dieses am ersten Tag des dritten Monats nach Hinterlegung der Ratifikationsurkunde beim Depositar durch die Türkei und mindestens einen der EFTA-Staaten in Kraft. Für einen EFTA-Staat, der seine Ratifikationsurkunde nach Hinterlegung der Ratifikationsurkunde beim Depositar durch die Türkei und mindestens einen der EFTA-Staaten hinterlegt, tritt es am ersten Tag des dritten Monats nach Hinterlegung von dessen Ratifikationsurkunde in Kraft (Art. 10.5 Abs. 3 FHA). Gemäss Artikel 9 Absatz 1 des Landwirtschafsabkommens tritt dieses gleichzeitig mit dem FHA in Kraft.
Sofern die rechtlichen Bestimmungen es einer Vertragspartei erlauben, kann diese das FHA vorläufig anwenden, bis es für sie in Kraft tritt. Die vorläufige Anwendung ist dem Depositar zu notifizieren (Art. 10.5 Abs. 5 FHA). Gemäss Artikel 10.5 Absatz 4 des FHA sowie Artikel 10 des Landwirtschaftsabkommens ersetzen die modernisierten Abkommen ab dem Tag ihres Inkrafttretens die jeweiligen bisherigen Abkommen vom 10. Dezember 1991.