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Botschaft zum Bundesgesetz über Vorläuferstoffe für explosionsfähige Stoffe

1.2.1 Zugangsbeschränkungen für Privatpersonen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 170Bundesblatt · BBl 2020 161

Konzentrationen verboten wird. Dies würde bedeuten, dass die Substanz in der entsprechenden Konzentration nur noch mit Ausnahmebewilligung erworben werden kann. Derzeit ist geplant, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Der abschliessende Entscheid wird gestützt auf die Ergebnisse der Vernehmlassung zu treffen sein, die zur Verordnung durchzuführen ist.

Die nachfolgende Grafik zeigt auf, welche Regulierung sich ausgehend von der EU-Verordnung für die Schweiz ergibt. Wie erwähnt, wird noch festzulegen sein, ob die Stufe «verbotener Zugang» auch in der Schweiz zur Anwendung kommen soll. Sollte davon abgesehen werden, würde für die entsprechenden Konzentrationen ebenfalls die Stufe «bewilligungspflichtiger Zugang» gelten. Zudem muss noch entschieden werden, ob für die Schwefelsäure Zugangsbeschränkungen gelten werden. Die EU hat diesen Stoff 2019 neu auf die Liste der Stoffe mit Zugangsbeschränkungen aufgenommen.

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