DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zur Änderung des Entsendegesetzes

3 SR 823.20

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2022 3190 S. 7Bundesblatt · BBl 2022 3190

deckende Nutzung der Plattform angestrebt werden soll. Beide Seiten wiesen u. a. auf die Verantwortung des Bundes zur Förderung der Effizienz der FlaM hin und sprachen sich dafür aus, dass der Bund eine aktive Rolle hinsichtlich der Plattform einnimmt. Eine dezentrale Lösung basierend auf einer Einigung unter den vielen Vollzugsorganen – ohne Beteiligung des Bundes – würde die genannten Ziele nicht erreichen.

Vor diesem Hintergrund wurde die Lösung gewählt, bei welcher der Bund die Plattform selbst über eine bundeseigene IT-Umgebung betreibt und mit der somit eine möglichst flächendeckende Nutzung erreicht werden kann. Das auf Bundesebene zuständige Amt, das SECO, hat das Information Service Center WBF (ISCeco) mit der Einrichtung und dem Betrieb der Plattform beauftragt. Das ISCeco ist der Informatik-Leistungserbringer des WBF und entwickelt, integriert und betreibt Fachanwendungen für dieses. Die Vorteile dieser Lösung sind, dass die Koordination der Übermittlungsplattform im Vollzug des EntsG sichergestellt ist und aufgrund des erfolgreichen Pilotprojekts eine zeitnahe und vergleichsweise kostengünstige Variante umgesetzt werden kann.

1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates

Die Vorlage ist weder in der Botschaft vom 29. Januar 20206 zur Legislaturplanung 2019–2023 noch im Bundesbeschluss vom 21. September 20207 über die Legislaturplanung 2019–2023 angekündigt.

Die Revision wird aufgrund eines Auftrags des Bundesrates an das WBF, eine Plattform für die elektronische Kommunikation zwischen den FlaM-Vollzugsorganen zu betreiben, durchgeführt und ist aus folgenden Gründen angezeigt:

Die Verbesserung der Effizienz im Vollzug des EntsG ist ein Daueranliegen des Bundesrates. So wurde im Rahmen der Bestrebungen zur Verbesserung der Arbeitsweise der PK und der Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den kantonalen und den paritätischen Vollzugsorganen u. a. überprüft, inwiefern die bestehenden IT-Instrumente vereinheitlicht werden sollten und könnten. Der Bundesrat hat am 23. November 2016 im Rahmen der Konkretisierungsmassnahmen zum Aktionsplan im FlaM-Vollzug das WBF bzw. das SECO beauftragt, zusammen mit den Vollzugsorganen ein Schnittstellenkonzept für den Datenaustausch im Vollzug des EntsG zu erarbeiten. Die Einrichtung der Plattform für die elektronische Kommunikation im Vollzug des EntsG stellt das Ergebnis dieser Arbeiten dar und ist Ausfluss des erwähnten Aktionsplans des Bundesrates.

6 BBl 2020 1777

7 BBl 2020 8385

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗