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Strategie der Schweiz zur Terrorismusbekämpfung

5.1.3 Schutz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2024 1396 S. 10Bundesblatt · BBl 2024 1396

Sensibilisierung:

– Allgemeine sowie zielgerichtete Information über repressive Massnahmen an Behörden, Medien und Bevölkerung;

– Ausbildung und Sensibilisierung von Angehörigen der Strafverfolgungsbehörden im Bereich Gewaltextremismus und Terrorismus.

5.1.3 Schutz

Massnahmen zugunsten gefährdeter Personen:

– Schutz der Gesellschaft als Ganzes, aber auch von Einzelpersonen oder Personengruppen (z. B. Magistratspersonen, Mitglieder der eidgenössischen Räte, besonders exponierte Angestellte öffentlicher Verwaltungen, Vertreterinnen und Vertreter der Sicherheitskräfte);

– Massnahmen zur Förderung der Sicherheit von Minderheiten mit besonderen Schutzbedürfnissen;

– Schutz von völkerrechtlich geschützten Personen.

Massnahmen zugunsten gefährdeter Einrichtungen und Objekte (Schutz kritischer Infrastruktur):

– Schutz von öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen im Inland und im Ausland;

– Schutz von nicht öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen im Inland, die für das Funktionieren und das öffentliche Leben der Schweiz von zentraler Bedeutung sind (Verkehrsinfrastruktur, Lokalitäten für Veranstaltungen, historische und symbolträchtige Orte, religiöse Einrichtungen usw.);

– Schutz von ausländischen Einrichtungen in der Schweiz, für welche völkerrechtliche Schutzpflichten bestehen (z. B. ausländische Vertretungen).

Massnahmen zur Abwehr von widerrechtlichen Handlungen, welche die Sicherheit an Bord schweizerischer Luftfahrzeuge im internationalen gewerbsmässigen Luftverkehr gefährden können:

– Zielgerichteter und risikobasierter Einsatz der Sicherheitsbeauftragten im Luftverkehr in Absprache mit dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) und den involvierten schweizerischen Fluggesellschaften im In- und Ausland.

Sensibilisierung:

– Allgemeine sowie zielgerichtete und adäquate Information über Schutzmassnahmen an Behörden, Medien und Bevölkerung.