Botschaft zum Gütertransportgesetz (Totalrevision des Bundesgesetzes über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen)
6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
Bundesblatt · BBl 2024 300 S. 118Bundesblatt · BBl 2024 300
die Angebote auf Schiene, Strasse und zukünftig auch unterirdischem Gütertransport intelligent zu verknüpfen und abzustimmen.
Die Beteiligung des Bundes an Bestellungen von Güterverkehrsangeboten der Meterspurbahnen* wird weitergeführt. Indem der Bund eine namhafte finanzielle, gegenüber heute höhere Beteiligung vorsieht, bleibt die finanzielle Belastung der Kantone gegenüber heute gleich oder wird im Einzelfall sogar reduziert. Es besteht so weiterhin die Möglichkeit, Rand- und Berggebiete angemessen und nachhaltig mit Schienengüterverkehr zu bedienen.
Von den Kantonen wird erwartet, dass sie sich mit den Instrumenten der Raumplanung aktiv und gegenüber heute verstärkt an einer abgestimmten Güterverkehrspolitik beteiligen, indem die Entwicklung neuer Anlagen und die Erreichbarkeit bestehender und neuer Anlagen aus raumplanerischer Sicht unterstützt und gefördert wird. Die Kantone sind in der Verantwortung, dass die Flächen für diese Anlagen adäquat ausgewiesen und gesichert werden. Sie sind aufgefordert, die hierfür nötigen Massnahmen innerhalb von drei Jahren umzusetzen.
Mit dem Engagement des Bundes im Rahmen von Leistungsvereinbarungen zwischen Bund und Betreiberin der Rheinhafeninfrastruktur entlastet der Bund gezielt die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, denen heute als Eigner- und Standortkantone allein die Steuerung der Entwicklung der Rheinhäfen obliegt.
6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
Leistungsfähige Verkehrsinfrastrukturen und funktionierende Transportketten sind Voraussetzung für eine positive volkswirtschaftliche Entwicklung der Schweiz. Die Schiene leistet dabei einen wichtigen Beitrag zur Vernetzung von Wirtschaftsräumen
– national wie international.
Produktionsseitig schafft der Schienengüterverkehr heute Arbeitsplätze und Wertschöpfung und trägt damit direkt zum Bruttoinlandsprodukt der Schweiz bei. Der Anteil des Schienengüterverkehrs an der Wertschöpfung des Schienenverkehrs beträgt rund 20 bis 25 Prozent, also knapp zwei Milliarden Franken pro Jahr.64 Mit den vorgeschlagenen Massnahmen kann dieser Anteil aufrechterhalten und mit zunehmenden Transportvolumen gesteigert werden.
Die Vorlage stellt sicher, dass sich die beiden Verkehrsträger Strasse und Schiene auch weiterhin ergänzen können, um eine sichere und vorteilhafte Versorgung der Volkswirtschaft mit Gütern zu gewährleisten. Durch den Aufbau multimodaler Angebote wird die Integration im Strassen- und Schienengüterverkehr verbessert. Durch das dichte Schienenangebot ist die gute verkehrliche Anbindung der wichtigsten Wirtschaftsräume in der Schweiz sowohl auf der Strasse als auch der Schiene weiterhin gegeben und trägt zur Standortattraktivität für Unternehmen der verladenden Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz bei. Mit der Automatisierung sind schnellere Abläufe und somit Zeitgewinne bei den Transporten möglich, die sich ge-
64 INFRAS 2020: Volkswirtschaftliche Bedeutung des öffentlichen Verkehrs, Hintergrundbericht, im Auftrag von litra und Swissrail, April 2020.