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Botschaft zum Gütertransportgesetz (Totalrevision des Bundesgesetzes über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen)

1.1.1 Bedeutung des Gütertransportmarkts in der Schweiz heute und zukünftig

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2024 300 S. 9Bundesblatt · BBl 2024 300

Botschaft

1 Ausgangslage

1.1 Handlungsbedarf und Ziele

1.1.1 Bedeutung des Gütertransportmarkts in der Schweiz heute und zukünftig

Der Güterverkehr in der Schweiz stellt leistungsfähige und effiziente Logistikketten sicher

Das Gesamtverkehrssystem im Güterverkehr stellt leistungsfähige und effiziente Logistikketten sicher. Darüber hinaus trägt es wesentlich zur nationalen Versorgungssicherheit bei. Im Ergebnis unterstützt das Gesamtverkehrssystem so die Wettbewerbsfähigkeit der in der Schweiz erbrachten industriellen Produktion und Dienstleistungen. Die Verkehrsinfrastrukturen und die Angebote im Gütertransport ermöglichen es, die Logistikketten entsprechend den Anforderungen der Wirtschaft und mit den Möglichkeiten der Digitalisierung und Automatisierung weiterzuentwickeln. Die verschiedenen Potenziale der unterschiedlichen Verkehrsträger*1– vor allem hinsichtlich Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit, Bündelungs- und Vernetzungsmöglichkeiten – können sowohl betriebs- als auch volkswirtschaftlich vorteilhaft genutzt und intelligent kombiniert werden. So werden Angebote möglich, welche die Vorteile von Strassen-, Schienen- und Schiffsgüterverkehr sowie allenfalls eines unterirdischen Gütertransportsystems je nach Anforderungen für die unterschiedlichen Warentransporte in geeigneter Weise zusammenfügen.

Die aktuellen Rahmenbedingungen im Güterverkehr sind angesichts der geänderten Anforderungen der Verkehrs-, Umwelt- und Energiepolitik sowie der Versorgungssicherheit zu überprüfen

Unter der Prämisse der Wirtschaftsfreiheit sowie der Wettbewerbsneutralität staatlichen Handelns soll im Güterverkehr aus ordnungspolitischen Gründen möglichst der Markt das Zusammenspiel von Angebot und Nachfrage, die Ausgestaltung der verschiedenen Transportangebote und der Preisbildung steuern. Der Bund gibt bis anhin den allgemeinen Rahmen vor, innerhalb dessen die wirtschaftlichen Prozesse des Logistikmarktes ablaufen.

Zugleich steht der Güterverkehr zunehmend im Fokus der umwelt-, energie- und versorgungspolitischen Herausforderungen: Alle Wirtschaftssektoren, also der Verkehr allgemein und der Gütertransport im Speziellen, sind gefordert, auch einen massgeblichen Beitrag zum Erreichen der klimapolitischen Ziele der Schweiz zu leisten. Dies ist in der langfristigen Klimastrategie 20502 des Bundes festgehalten. Aus der Energiestrategie 20503 leitet sich zugleich das Erfordernis der Berücksichtigung von Aspekten der Energieeffizienz für den Gütertransport ab.

1 Die mit einem Sternchen versehenen Begriffe werden im Glossar erklärt.

2 Klimastrategie 2050. Abrufbar unter: www.uvek.admin.ch > Umwelt > Klimaschutz.

3 Energiestrategie 2050. Abrufbar unter: www.uvek.admin.ch > Energie.