Die Rüstungspolitik der Schweiz im Wandel. Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates
5.4 Nutzung der Flexibilität des Beschaffungsrechts für ein schnelleres und kosteneffizientes Beschaffungswesen, das den Technologiezyklen entspricht
Bundesblatt · BBl 2025 2151 S. 20Bundesblatt · BBl 2025 2151
bei freihändigen Vergaben die Wirtschaftlichkeit der Angebote zu berücksichtigen gilt. Ein besonderes Augenmerk gilt künftig dem Erhalt der noch in der Schweiz ansässigen Systemlieferanten und -integratoren. Gleichzeitig sollen auch KMU vermehrt an Rüstungsbeschaffungen beteiligt werden. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist jedoch auch die frühzeitige Bereitstellung von Informationen über geplante Beschaffungsvorhaben (vgl. Handlungsfeld 3). Darüber hinaus sollen KMU auch im Rahmen von Kompensationsgeschäften stärker in künftige Beschaffungsvorhaben eingebunden werden (vgl. Handlungsfeld 8).
5.3 Bereitstellung einer möglichst verlässlichen Rüstungsplanung zur Schliessung von bestehenden und zur Vermeidung neuer Fähigkeitslücken
Abgeleitet von dem in den Eckwerten zur Ausrichtung der Armee bis 2035 beschriebenen Fähigkeitsprofil müssen die von der Armee benötigten Fähigkeiten so rasch wie möglich bereitgestellt werden. Zudem braucht es im Hinblick auf einen potenziellen bewaffneten Konflikt eine bestmögliche Versorgung der Armee mit den benötigten Rüstungsgütern. Damit die Industrie auf eigenes Risiko Investitionen in neue Produkte vornimmt und bei verfügbaren Produkten und Systemen und bei der Planung ihrer Produktionskapazitäten die Nachfrage der Armee einbeziehen kann, benötigt sie in regelmässigen Abständen verlässliche Informationen über die in den nächsten Jahren geplanten Beschaffungen und deren beschaffungsrechtlichen Rahmenbedingungen. Eine frühzeitige Bereitstellung dieser Informationen für die Industrie kann ebenfalls dazu beitragen, dass die benötigten Produkte und Systeme rascher verfügbar sind und die Beschaffungsdauer verkürzt wird (vgl. Handlungsfeld 4).
Für die Weiterentwicklung der Fähigkeiten der Armee und die Erhöhung der Durchhaltefähigkeit ist es daher wichtig, die Industrie frühzeitig in den Prozess einzubinden, was eine möglichst verlässliche Rüstungsplanung voraussetzt. Diese muss sowohl eine langfristige Planung, die sich an den Innovationszyklen und dem geplanten Fähigkeitsprofil der Armee orientiert, als auch eine kurz- und mittelfristige Planung mit den anstehenden Beschaffungsvorhaben umfassen. Eine solche Rüstungsplanung steht jedoch immer unter dem Vorbehalt der Bewilligung ausreichender finanzieller Mittel durch das Parlament und kann daher nur eine begrenzte Verbindlichkeit haben. Dies bedeutet für die Industrie, dass sie stets eine gewisse Flexibilität bewahren muss, um auf veränderte Budgetsituationen reagieren zu können.
5.4 Nutzung der Flexibilität des Beschaffungsrechts für ein schnelleres und kosteneffizientes Beschaffungswesen, das den Technologiezyklen entspricht
Innerhalb des rechtlichen Rahmens für die Beschaffung soll der Beschaffungsprozess noch schneller und kosteneffizienter gestaltet werden. Unter anderem sollen die Beschaffungsprozesse stärker an die Technologiezyklen angepasst werden. Bereits heute werden in Beschaffungsprozessen einzelne Schritte und Inhalte bedarfsgerecht auf