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Botschaft zur obligatorischen Orientierungsveranstaltung über den Militär- und Schutzdienst für Schweizerinnen

6.1.1 Finanzielle Auswirkungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2026 2693 S. 18Bundesblatt · BBl 2026 2693

bende zu erwartende Mehraufwand für eine erneute Erfassung der Daten für Schweizerinnen, die Militärdienst leisten wollen, nachdem ihre Daten bereits aufgrund der gesetzlichen Frist gelöscht wurden, dürfte sich voraussichtlich in Grenzen halten.

Art. 26 Abs. 2 Bst. a und Art. 44 Bst. b Ziff. 1

Zur Vereinheitlichung der Terminologie wird in den Artikeln 26 und 44 der französischen Version des MIG der Begriff «journée d’information» durch den Begriff «séance d’information» ersetzt.

5.5 Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz

Art. 33a Information

Bereits heute informieren die zuständigen kantonalen Behörden im Rahmen des Orientierungstags auch über den Zivilschutz und den Schutzdienst. Da diese Praxis jedoch aktuell nicht gesetzlich geregelt ist, wird sie im neuen Artikel 33a des BZG festgehalten.

6 Auswirkungen

6.1 Auswirkungen auf den Bund

6.1.1 Finanzielle Auswirkungen

Die finanziellen Auswirkungen auf den Bund sind wie folgt: Erstens stellt der Bund den Kantonen für den Orientierungstag bereits heute Informations- und Armeematerial sowie Armeeproviant zur Verfügung. Zudem trägt er die Kosten für die Ausbildung der Moderatorinnen und Moderatoren, die durch die einzelnen Orientierungstage führen. Die Verdoppelung der Teilnehmenden führt zu entsprechenden Mehrkosten in diesem Bereich. Der Bundesrat schätzt, dass die Kosten für den Bund um 150 000 Franken pro Jahr steigen werden. Die Moderatorinnen und Moderatoren erfüllen ihre Aufgabe im Rahmen ihrer Miliztätigkeit. Diese Kosten sind nicht in den Mehrkosten enthalten und werden innerhalb des regulären Budgets der Armee getragen.

Zweitens geht der Bundesrat davon aus, dass aufgrund der neuen Pflicht zur Teilnahme am Orientierungstag mehr Schweizerinnen für den Militärdienst gewonnen werden können. Auch dies führt zu höheren Folgekosten. Es müssen die notwendigen Kapazitäten, sowohl im Bereich der Rekrutierung als auch an den betroffenen Armeestandorten, geschaffen werden. Dazu gehören insbesondere Anpassungen der Infrastruktur für eine geschlechtergetrennte Unterbringung sowie zusätzliches, spezifisch geschultes Personal. Auch die Ausgaben der Erwerbsersatzordnung sowie die Militärversicherungskosten könnten zunehmen. Die Mehrkosten lassen sich derzeit noch nicht genau berechnen. Ihr Ausmass hängt von der tatsächlichen Anzahl Schweizerinnen ab, die zusätzlich für den Militärdienst gewonnen werden können.