Botschaft zur obligatorischen Orientierungsveranstaltung über den Militär- und Schutzdienst für Schweizerinnen
5.3 Militärgesetz
Bundesblatt · BBl 2026 2693 S. 15Bundesblatt · BBl 2026 2693
5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
5.1 Bundesverfassung
Art. 59 Abs. 2 Militär- und Ersatzdienst
Die Anpassung dieses Absatzes implementiert die Einführung einer obligatorischen Orientierungsveranstaltung für Schweizerinnen auf Verfassungsstufe.
5.2 Militärstrafgesetz
Art. 3 Abs. 1 Ziff. 5, 5bisund 6
Artikel 3 regelt den Geltungsbereich des MStG. Ziffer 5 beschreibt, dass Stellungspflichtige während des Orientierungstags dem MStG unterstehen. Zur Vereinheitlichung der Terminologie wird neu auch in Ziffer 5 von einer «Orientierungsveranstaltung» gesprochen anstatt vom «Orientierungstag».
Die Anpassung in Ziffer 5bissieht vor, dass auch Schweizerinnen im Zusammenhang mit ihrer Pflicht zur Teilnahme sowie während ihrer Teilnahme am Orientierungstag dem Militärstrafrecht unterstehen. Gemäss dem Prinzip der Gleichbehandlung wird die Nichtbefolgung der Pflicht zur Teilnahme gleich bestraft, wie die Nichtteilnahme am Orientierungstag durch Stellungspflichtige. Die Konferenz der kantonalen Verantwortlichen für Militär, Bevölkerungsschutz und Zivilschutz (KVMBZ) und die Vereinigung Schweizerischer Kreiskommandanten (VSK) haben in Zusammenarbeit mit dem Oberauditorat Empfehlungen zur Strafpraxis ausgearbeitet, die den zuständigen Stellen als Orientierungshilfe dienen sollen.23 Schweizerinnen unterstehen bei einer Nichtteilnahme derselben Strafpraxis.
Die Formulierung von Ziffer 6 wird angepasst. Da das MG neu bereits in der vorhergehenden Ziffer 5biserwähnt wird, muss in Ziffer 6 der umfassende Verweis mit Fussnote nicht mehr vorgenommen werden und entfällt.
Art. 81 Abs. 1 Bst. a, Art 82 Abs. 1 Bst. a und Art. 83 Abs. 1 Bst. a
Zur Vereinheitlichung der Terminologie wird in den Artikeln 81 bis 83 der Begriff «Orientierungstag» durch den Begriff «Orientierungsveranstaltung» ersetzt.
5.3 Militärgesetz
Art. 5
Die Formulierung von Art. 5 wurde in der französischen Version des Gesetzes präzisiert.
23 Bericht des VBS vom 12. Juli 2024 zur Einführung eines obligatorischen Orientierungstags für Schweizerinnen («Status Quo Plus»), S. 16 ff.