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Botschaft zur Gewährung eines Verpflichtungskredits zur Weiterführung der internationalen Währungshilfe in den Jahren 2028–2033

1. Beiträge an Spezialfonds des IWF

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2026 2832 S. 14Bundesblatt · BBl 2026 2832

Anhang 1

Finanzielle Leistungen der Schweiz an Treuhandfonds des Internationalen Währungsfonds (IWF)

Die Beiträge an die Spezialfonds des IWF zugunsten ärmerer und verletzlicher Länder sind wichtiger Bestandteil des finanziellen Engagements der Schweiz im Rahmen der Währungskooperation. Mit dieser Unterstützung bekräftigt die Schweiz ihre prominente Stellung im IWF als Leiterin einer Ländergruppe mit Einsitz im ministeriellen Führungsgremium und im Exekutivrat. Entsprechende Verpflichtungskredite oder Budgetbeschlüsse durch das Parlament erfolgen auf Grundlage von Artikel 3 WHG.

1. Beiträge an Spezialfonds des IWF

Die Schweiz ist an der Finanzierung folgender zwei Spezialfonds des IWF beteiligt:

– Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum (Poverty Reduction and Growth Trust, PRGT): Über den PRGT stellt der IWF seinen ärmeren Mitgliedsländern zinsverbilligte Kredite zur Verfügung. Die mit PRGT-Krediten verbundenen IWF-Programme unterstützen Zielländer bei der Stärkung ihres makroökonomischen und wirtschaftspolitischen Rahmens und der längerfristigen Wachstumsvoraussetzungen. Sie begünstigen damit auch ihre Integration in die Weltwirtschaft und Fördern die Stabilität des Systems.

Die Schweiz leistet Beiträge an den PRGT in Form von Darlehen der SNB, die vom Bund garantiert werden19. Die SNB hat 2011, 2017 und 2021 solche Darlehensvereinbarungen mit dem IWF in der Höhe von jeweils 500 Millionen Sonderziehungsrechten (SZR, rund 550 Mio. CHF) abgeschlossen. Zudem hat die Schweiz A-fonds-perdu-Beiträge für die PRGT-Zinsver-billigung20 geleistet. Bereits 2014–2018 zahlte die Schweiz einen Beitrag von insgesamt 50 Millionen Franken an das PRGT-Zinskonto. 2023–2027 wird dem PRGT die Summe von 49 Millionen Franken in jährlichen Tranchen überwiesen. Diese A-fonds-perdu-Zahlungen wurden vom Parlament im Rahmen des Budgetprozesses gutgeheissen.

– Treuhandfonds für Resilienz und Nachhaltigkeit (Resilience and Sustainability Trust, RST): Der 2022 geschaffene RST unterstützt ärmere und verletzliche Länder bei der Bewältigung des Klimawandels und zur Pandemievorsorge. Kredite aus dem RST werden immer in Verbindung mit einem regulären IWF-Programm vergeben. Die Finanzierung erfolgt durch Darlehen und Zuwendungen der Gläubigerländer, wobei die Zinskosten zwar nach Einkommenshöhe abgestuft sind, aber nicht durch externe Zuwendungen verbilligt werden.

19 BBl 2011 2929; BBl 2018 1847; BBl 2021 68

20 A-fonds-perdu-Beiträge von Geberländern dienen der Aufstockung des PRGT-Zinskontos. Mit dem Zinskonto begleicht der IWF die Differenz zum SZR-Zins, was ihm die Vergabe verbilligter Kredite ermöglicht.