Rapporto sui risultati

Utilizzazione delle riserve auree della BNS Rapporto sulla procedura di consultazione

nachhaltigste Massnahme dar, von der alle Bevölkerungskreise ohne Bevorzugung

einzelner Gruppen profitieren könnten. Wenn zudem in nächster Zeit ein Abbau der Schulden nicht vorangetrieben wird, besteht die Gefahr, dass Bund und Kantone in der nächsten Rezession den neuen Herausforderungen nicht mehr gewachsen sind.

1.03 LU Von den im vorliegenden Vernehmlassungsverfahren vorgeschlagenen

Verwendungszwecken bevorzugen wir die Variante Schuldenabbau. Der Schuldenabbau stellt die nachhaltigste Massnahme dar, von der zudem alle Bevölkerungskreise ohne Bevorzugung einzelner Gruppen profitieren. Ein Schuldenabbau verschafft den Gemeinwesen zusätzlichen Handlungsspielraum, um notwendige Aufgaben und Massnahmen anzugehen, für Steuersenkungen oder im Hinblick auf rezessive Zeiten. Bund und Kantone haben sich in den letzten Jahren massiv verschuldet. In den 90er Jahren hat sich die Staatsverschuldung verdoppelt. Während die Verschuldungsquote der öffentlichen Hand 1990 nur 30.9 Prozent des BIP betrug, liegt sie heute bei rund 52 Prozent des BIP (der entsprechende Wert steht bei den Maastricht-Kriterien bei 60 % des BIP). Diese Verschuldung muss zurückgeführt werden. Zudem garantiert einzig die Verwendung der Goldreserven für den Schuldenabbau die Staatsquotenneutralität. Schliesslich gehen wir davon aus, dass eine überwiegende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger einen Schuldenabbau vorzieht. Angesichts des hohen Schuldenbergs wäre es für die Mehrheit unverständlich, wenn die in Frage stehenden zusätzlichen Mittel zweckgebunden für neue Aufgaben eingesetzt würden.

1.04 UR Von den im Vernehmlassungsverfahren zur Diskussion gestellten Vorschläge bevorzugt

UR (im Sinne eines Eventualantrags) die Variante Schuldenabbau. Aus Sicht von UR bildet eine konzertierte Reduktion der Schulden von Bund und Kantonen die

nachhaltigste Massnahme, von der alle Bevölkerungskreise ohne Bevorzugung

einzelner Gruppen profitieren. Mit einer gezielten Reduktion der Verschuldung durch die von der SNB nicht mehr benötigten Reserven können der zukünftigen Generation neue Chancen eröffnet werden. Die zusätzliche Handlungsfreiheit ermöglicht dann, die notwendigen staatlichen Aufgaben besser wahrzunehmen.

1.05 SZ Mit einem Schuldenabbau wird indirekt der Handlungsspielraum der Kantone erweitert,

ihre Aufgaben nach verminderter Schuldenlast wahrzunehmen und nach eigenen Prioritäten zu erfüllen. Jede Zweckbindung der Verwendung dieses Erlöses verletzt die

Aufgabenautonomie der Kantone und einen bedarfsgerechten und effizienten Einsatz ihrer Eigenmittel.

1.06 OW Der Schuldenabbau stellt die einzige nachhaltige Massnahme dar, von der alle

Bevölkerungskreise profitieren können.

1.07 NW Wir bevorzugen die Variante Schuldenabbau. Die massive Verschuldung von Bund und

Kantonen, die sich in den 90er Jahren aufgetürmt hat, muss unbedingt abgetragen werden. Die Abtragung der Schulden erweist sich als die nachhaltigste Massnahme, von der die gesamte Bevölkerung profitieren würde, und nicht einzelne Bevölkerungsgruppen, wie das bei zweckgebundenen Ausgaben der Fall wäre.

1.10 FR Une réduction concertée des dettes de la Confédération et des cantons profiterait à toutes

les couches de la population sans discrimination

1.11 SO Bund und Kantone haben sich in den 90er Jahren massiv verschuldet. Mit einer

konzertierten Reduktion der Schulden kann der verlorene finanzpolitische Handlungsspielraum zumindest teilweise wieder zurückgewonnen werden.

Der Schuldenabbau stellt die nachhaltigste Massnahme dar, von der alle Bevölkerungskreise ohne Bevorzugung einzelner Gruppen profitieren können.

1.12 BS Der Regierungsrat zieht klar eine Reduktion der Schulden von Bund und Kantonen der

Finanzierung von Bildungsmassnahmen und Überbrückungsleistungen vor. Von einem

Schuldenabbau profitiert die gesamte Bevölkerung ohne Bevorzugung einzelner

Gruppen. Zudem werden künftige Generationen entlastet und für den Bund und die Kantone wird zusätzliche Handlungsfreiheit geschaffen.

1.14 SH Eine Reduktion der Schulden von Bund und Kantonen bildet die nachhaltigste

Massnahme, von der alle Bevölkerungskreise ohne Bevorzugung einzelner Gruppen

profitieren. Hiermit wird zudem zusätzliche Handlungsfreiheit geschaffen, die es ermöglicht, die notwendigen staatlichen Aufgaben besser wahrzunehmen; gleichzeitig