Rapporto sui risultati

Cf. CDS premier paragraphe LU Cf. GDK für Berechnung der Beiträge und das Erfassen des Pflegebedarfs

Les taxes pour les soins facturables par les EMS et imputables comme NE dépenses dans le cadre de la LPC doivent également être définies explicitement en tant que part des taxes journalières d'après I'art. 10 al. 2 let. à LPC-n. Vu que I'AOS ne finance encore qu'une contribution aux prestations de soins, les frais de soins non couverts en résultant expressis verbis doivent être imputables par l'intermédiaire de la LPC.

Cela signifie que non seulement les frais d'hôtellerie et d'encadrement mais également les frais de soins non couverts sont compris dans les taxes journalières (limitables par le canton), en relation avec les contributions des personnes nécessitant des soins au sens de I'art. 25a al. 5 LAMal-r, une définition est nécessaire dans IOAMal la distinguant de la protection tarifaire au sens de I'art. 44 LAMal.

Cf. premier paragraphe CDS

lm Art. 33 bst. i sollten die Möglichkeit der periodischen Überprüfung NW der Beiträge und die Anpassung an die Kostenentwicklung durch das Departement ergänzt werden. Das Departement überprüft diese Beiträge aufgrund der Kostenentwicklung jährlich und passt sie gegebenenfalls an.

Die Kostenentwicklung entspricht in den meisten Fällen nicht der Teuerung, und somit plädiert der Kanton Nidwalden dafür, diese statt der Teuerung für die Anpassung der Beiträge zu verwenden. Die Überprüfung hat dabei jährlich zu erfolgen, wobei bei einer geringen Kostenentwicklung (z.B. unter 1%) keine Anpassung der Beiträge vorzunehmen wäre. Damit aber grosseren Kostenschüben innerhalb weniger Jahre allenfalls Rechnung getragen werden kann, ist die jährliche Überprüfung jedoch insgesamt angemessen. Die Auslöser für grössere Kostenschübe können Markteinflüsse, Gesetzesanpassungen usw.

sein.

Cf. commentaire CDS II Al. 2 (nouveau)

Cf. commentaire CDS II Al. 3 (nouveau)

Einerseits begrüsst der Kanton Nidwalden, dass die Pflegebedarfsstufen im Pflegeheim in Minuten dargestellt werden, so dass die Instrumente zur Pflegebedarfsermittlung auf die jeweiligen Stufen nach Art. 7a Abs. 3 KLV umlegbar sind. Andererseits muss auch erwähnt werden, dass der Versuch der Begriffdefinitionen und die vielen Verweise zum Gesetz und zu den anderen Verordnungen zu grossen Verwirrun-Al. 1 gen führen.

Cf. commentaire CDS al. 1

Weiterhin weist der Kanton darauf hin, dass die Beiträge nach kaufmännischen Grundsatzen auf- bzw. abzurunden sind und damit auf Al. 3 ganze Franken läuten.

Auch hier ist zu präzisieren, dass die OKP-Beiträge an die Pflege im Pflegeheim einzig für die Langzeitpflege im Sinne Art. 25a Abs. 1 KVGneu gelten. In den Beiträgen muss ebenfalls noch die Kostenentwicklung für das Jahr 2008 berücksichtigt werden. Es ist angemessen, die kostenneutrale Überführung ins neue Gesetz zumindest nach realen und nicht nach nominalen Werten vorzunehmen.

Weiterhin weist der Kanton darauf hin, dass die Beiträge nach kaufmännischen Grundsätzen auf- bzw. abzurunden sind und damit auf ganze Franken läuten.

Die Einteilung in 12 Stufen ermöglicht derzeit eine ausreichende Differenzierung nach Pflegebedarf.

In Art. 7a KLV Sind die Leistungen in Franken dargestellt, welche die OW Versicherer bei ambulanter oder stationärer Pflege zu übernehmen ha-