Appendice 3

4.81 Sind Sie mit Art. 81 E-BSSV einverstanden?

JA ( 61 )

wovon Bund: Kantone: 23 Übrige Stellen: 38

AG; AR, BE, BL, BS, GE, GL, GR, JU, LU, NE, NW, OW, SG, SH, SO, TG, TI, UR, VD, VS, ZG, ZH vif LU, Stadt Bern, Tiefbauamt NW

Kapo AI, Kapo AR, Kapo BE, Kapo BL, Kapo BS, Kapo GR, Kapo NW, Kapo OW, Kapo SG, Kapo SH, Kapo SO, Kapo TG, Kapo TI, Kapo UR, Kapo ZG, Kapo ZH, Stapo Chur, Stapo St. Gallen, Stapo Zürich

ACS, bfu, BUL, COCRBT, FMS, FREC, KSPD, Mobilitant.org, Public Health, SIK, SP, Städteverband, strasseschweiz, SVSAA, tcs, tpg

JA mit Bemerkung ( )

wovon Bund: Kantone: Übrige Stellen:

NEIN ( )

wovon Bund: Kantone: Übrige Stellen:

NEIN mit Bemerkung ( 3 )

wovon Bund: 1 Kantone: 1 Übrige Stellen: 1

BAV Hier oder im Art. 79 fehlt der Hinweis, dass die zuständige Strassenbehörde bei

Signalisierung von Bahnübergängen angehört werden muss, Gegenrecht zu Abs. 2.

SZ Artikel 81 muss in zweierlei Hinsicht präzisiert werden. Zum einen wird nur die Behörde

erwähnt, wahrscheinlich ist die zuständige Kantonale Behörde gemeint.

Die Zuständigkeit beim Umgang mit KTU (Konzessionierten Transport Unternehmen) ist selten eindeutig.

Wer ist zum Beispiel zuständig für Verkehrsanordnungen auf Bahnhofplätzen? Falls wirklich die zuständige KTU eigenmächtig Verkehrsanordnungen verfügen kann, wäre dies eine krasse Ungleichbehandlung gegenüber anderen Grundeigentümern.

VöV Hier oder im Art: 79 fehlt der Hinweis, dass die zuständige Strassenbehörde bei

Signalisierung von Bahnübergängen angehört werden muss.

Keine Stellungnahme / nicht betroffen ( 17 )

wovon Bund: Kantone: Übrige Stellen: 17

Kapo AG, Stapo Winterthur

sva FR, asa, AGVS, ASTAG, Centre patronal, IGBF, kf, Pro Velo Schweiz, SFV, SchweizMobil, SVLT, VAE, VCS, velosuisse, Wanderwege