SchKG
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Als Norm- BGE 150 III 31503.07.2024Art. 192 SchKG i.V.m. Art. 725b Abs. 3 und Art. 729c OR ; Konkurseröffnung über eine Aktiengesellschaft ohne vorgängige Betreibung; ersatzweise Überschuldungsanzeige durch die Revisionsstelle; Überschuldung; Rangrücktritt. Ohne Überschuldungsanzeige durch den Verwaltungsrat, die
- 4A_635/202303.07.2024Rechtsöffnung · Betreibungsferien · Aufgeschobene Wirksamkeit
- 5A_146/202403.07.2024Rechtliches Gehör · Überschuldungsanzeige · Konkurseröffnung wegen Überschuldung
- 5A_45/202401.07.2024Willkürverbot · Gerichtsstandsvereinbarung · Stellvertretung
- 5A_856/202326.06.2024Beschwerde in Zivilsachen · Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Betreibungsrechtliche Aufsichtsbeschwerde
- 5A_909/202326.06.2024Beschwerde in Zivilsachen · Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Betreibungsrechtliche Beschwerde
- BGE 150 III 40025.06.2024Art. 83 Abs. 2 SchKG ; Art. 239 Abs. 2 und Art. 325 Abs. 1 ZPO ; Fristbeginn für die Erhebung der Aberkennungsklage. Die 20-tägige Frist für die Erhebung der Aberkennungsklage beginnt ab Eröffnung des Dispositivs des erstinstanzlichen Entscheids über die provisorische Rechtsöffnu
- 4A_61/202325.06.2024Rechtliches Gehör · Rechtsöffnung · Aberkennungsklage
- 4D_71/202421.06.2024Überspitzter Formalismus · Rechtliches Gehör · Subsidiäre Verfassungsbeschwerde
- 5A_170/202418.06.2024Missbrauch des Rechts · Zulässigkeit der Beschwerde · Begründungspflicht während des Verfahrens
- 5A_28/202418.06.2024Rechtliches Gehör · Denegatio iustitiae · Pfändbarkeit von Vorsorgeguthaben
- 5A_990/202318.06.2024Nichteintreten mangels Legitimation
- 5A_217/202414.06.2024Aufhebung der Konkurseröffnung · Begründungsanforderungen · Hinterlegung des geschuldeten Betrages
- 4A_31/202413.06.2024Rechtliches Gehör · Betreibung auf Pfandverwertung · Begründungsmangel
- 4A_647/202312.06.2024Rechtsöffnung · Rechtsschutzinteresse · Rechtsmissbrauch
- 4A_289/202311.06.2024Recht auf Einsicht in Geschäfts- und Revisionsberichte · Schützenswertes Interesse · Hohe Wahrscheinlichkeit
- 5A_358/202411.06.2024Beschwerde in Zivilsachen · Echtes Novum · Unechtes Novum
- 5A_797/202307.06.2024Arresteinsprache · Durchgriff · Umgekehrter Haftungsdurchgriff
- 5A_842/202307.06.2024Nachträgliche Forderungseingabe im Konkurs · Gesetzliches Pfandrecht des Versicherungsnehmers · Eintragung von Amtes wegen ins Inventar
- 5A_819/202305.06.2024Revision · Anerkennung ausländischer Konkursdekrete · Rechtliches Gehör
- 4D_69/202403.06.2024Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Qualifizierte Rügepflicht · Definitive Rechtsöffnung
- 5A_264/202403.06.2024Suspension des Verfahrens · Rechtliches Gehör · Willkür
- 7B_542/202330.05.2024Beschwerdelegitimation der Privatklägerschaft · Einstellung des Strafverfahrens · Grundsatz in dubio pro duriore
- 5A_29/202422.05.2024Schuldenbetreibung und Konkurs · Arrest · Willkür
- 5A_61/202422.05.2024Arrestgrund des böswilligen Beiseiteschaffens von Vermögenswerten · Glaubhaftmachung · Wilkürverbot
- 5A_118/202421.05.2024Rechtliches Gehör · Willkür (bei Sachverhaltsfeststellung) · Verlustschein nach Pfändung
- 5A_241/202417.05.2024Konkurseröffnung · Aufhebung des Konkurses · Lausanne
- 5A_157/202415.05.2024Unentgeltliche Rechtspflege · Klage auf Bestreitung neuen Vermögens · Bedürftigkeit
- 4A_650/202313.05.2024Definitive Rechtsöffnung · Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Entscheide · Ordre public
- 5A_110/202410.05.2024Novenverbot · Rechtliches Gehör · Beweislast für Urkundenechtheit
- 5A_183/202410.05.2024Nova im Beschwerdeverfahren gegen den Konkursrichter (pseudo-nova und echte nova) · Verrechnung im Sozialversicherungsrecht · Rechtliches Gehör
- 5A_58/202410.05.2024Paulianische Anfechtung · Verdachtsfrist · Rechtsmissbrauch
- 5A_92/202410.05.2024Hinterlegung nach Art. 315 Abs. 2 SchKG (Nachlassverfahren) · Bestrittene Nachlassforderung · Privilegierte Forderungen im Konkurs
- 9C_239/202407.05.2024Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten · Rechtliches Gehör · Haushaltabgabe
- 4A_643/202306.05.2024Sachverhaltsfeststellung · Willkür · Offenkundige Tatsache
- 5A_41/202402.05.2024Beschwerde in Zivilsachen · Konkurseröffnung · Aufhebung der Konkurseröffnung
- 5A_117/202401.05.2024Rechtliches Gehör · Missbräuchliche Betreibung · Rechtsmissbrauch
- BGE 150 III 26829.04.2024Art. 22, 260, 268 SchKG ; Art. 95 KOV ; Art. 166 IPRG ; Übereinkunft vom 11. Mai 1834 mit dem Königreich Bayern über gleichmässige Behandlung der gegenseitigen Staatsangehörigen in Konkursfällen; Konkursschluss und Abtretungsverfügung nach Art. 260 SchKG ; Prozessführungsbefugnis
- 5A_751/202329.04.2024Beschwerde in Zivilsachen · Kollokation · Abtretung von Ansprüchen der Konkursmasse
- 5A_133/202425.04.2024Vorläufige Einstellung der Betreibung · Schutzwürdiges Interesse · Nicht wieder gutzumachender Nachteil
- 4A_638/202324.04.2024Definitive Rechtsöffnung · Exequatur · Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheide
- 5D_223/202324.04.2024Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Streitwert · Willkürverbot
- 4A_625/202322.04.2024Rechtsöffnung · Nichtigkeit gerichtlicher Entscheide · Wahlrecht bei einer Alternativobligation
- 5A_891/202318.04.2024Öffentliche Zustellung · Schutzwürdiges Interesse · Zustellungsvereitelung
- 5A_893/202318.04.2024Öffentliche Zustellung · Beharrliches Entziehen · Willkür
- 4D_30/202417.04.2024Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Willkürverbot · Beweiswürdigung
- 5A_121/202417.04.2024Rechtliches Gehör · Willkür bei der Beweiswürdigung · Freie Beweiswürdigung
- 5A_62/202417.04.2024Rechtliches Gehör · Nichtigkeit einer Betreibung · Rechtsmissbrauch
- 5A_845/202317.04.2024Aufhebung der Konkurseröffnung · Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit · Willkür bei der Beweiswürdigung
- 5A_44/202416.04.2024Verfahrensvereinigung · Beschwerde in Zivilsachen · Vorladung zur Pfändung