SchKG
9'976 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 15/200
Als Norm- 5A_126/202313.06.2023Arresteinsprache · Vorsorgliche Massnahme · Willkürverbot
- 5A_793/202213.06.2023Provisorische Rechtsöffnung · Schuldanerkennung
- 5A_137/202312.06.2023Rechtsöffnung im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht · Schuldbrief · Provisorische Rechtsöffnung
- 5A_279/202309.06.2023Arrest · Pfändbarkeit (Schuldbetreibungsrecht) · Rechtliches Gehör
- 5A_171/202308.06.2023Rechtliches Gehör · Begründungspflicht · Zahlungsaufschub
- 5A_498/202205.06.2023Einkommenspfändung · Berichtigung des Kollokationsplans · Nichteintreten mangels hinreichender Begründung
- BGE 149 III 35502.06.2023Art. 6 ZPO ; Art. 83 Abs. 2 SchKG ; sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichts; Aberkennungsklage. Für die Anwendbarkeit des Klägerwahlrechts nach Art. 6 Abs. 3 ZPO ist nicht darauf abzustellen, welche Prozesspartei Gläubigerin oder Schuldnerin ist, sondern wer formell als klage
- 4A_581/202202.06.2023Beschwerde in Zivilsachen · Sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichts · Aberkennungsklage
- 5A_104/202302.06.2023Beschwerdelegitimation · Aktuelles Interesse · Vollzug der Arrestierung durch das Betreibungsamt
- 5A_399/202102.06.2023Provisorische Rechtsöffnung · Schuldanerkennung · Fälligkeit der Forderung
- 5A_407/202202.06.2023Arrest · Willkürverbot · Eigentumsgarantie
- 5A_814/202202.06.2023Definitive Rechtsöffnung · Identität zwischen Forderung und Titel · Drei Identitäten (Rechtsöffnung)
- 5A_582/202201.06.2023Rechtliches Gehör · Willkür in der Sachverhaltsfeststellung · Abtretung streitiger Rechtsansprüche im Konkurs
- 5D_85/202301.06.2023Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Begründungsanforderungen · Schuldanerkennung
- BGE 149 III 42230.05.2023Art. 260 SchKG ; bedingte Abtretung. Prozessführungsbefugnis des Abtretungsgläubigers bei einer bedingten Abtretung (E. 3).
- 4A_465/202230.05.2023Beschwerde in Zivilsachen · Sachverhaltsfeststellung · Begründungsanforderungen
- 5A_799/202226.05.2023Provisorische Rechtsöffnung · Simulation · Glaubhaftmachung
- 5A_36/202225.05.2023Wiedereröffnung des Konkurses · Nachkonkurs · Glaubhaftmachen
- 5A_69/202217.05.2023Unentgeltliche Rechtspflege · Rechtliches Gehör · Formelle Rechtsverweigerung
- 5A_41/202316.05.2023Rechtliches Gehör · Rechtsgleichheit · Verwertungsaufschub
- 6B_999/202215.05.2023Selbstbelastungsfreiheit · Untersuchungsgrundsatz · Unschuldsvermutung
- 9C_56/202315.05.2023Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten · Prozessführungsbefugnis · Konkurseröffnung
- 5A_222/202311.05.2023Örtliche Zuständigkeit des Betreibungsamtes · Wohnsitz des Schuldners · Beweislast für den Wohnsitz
- 5A_286/202308.05.2023Beschwerde in Betreibungssachen · Aufschiebende Wirkung · Unentgeltliche Vertretung
- 6B_1280/202204.05.2023Verfahrenstrennung · Konfrontationsrecht · Rechtliches Gehör
- 5A_579/202201.05.2023Provisorische Rechtsöffnung · Aufschiebende Wirkung · Konkursandrohung
- 5A_810/202201.05.2023Revision der Lohnpfändung · Mindestexistenz · Beschwerde gegen die Revision der Lohnpfändung
- 5D_90/202226.04.2023Rechtliches Gehör · Rechtsmissbrauch · Willkür
- BGE 149 III 36225.04.2023Art. 250 SchKG , Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO ; Kollokationsklage, schutzwürdiges Interesse. Konstellationen im Konkurs der juristischen Person, in welchen bei mutmasslicher Nulldividende ein schutzwürdiges Interesse an der Klage auf Wegweisung eines anderen Gläubigers ( Art. 250 Ab
- 5A_648/202225.04.2023Beschwerde in Zivilsachen · Rügeprinzip · Willkürverbot
- 5A_869/202125.04.2023Beschwerde in Zivilsachen · Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
- 1C_624/202221.04.2023Internationale Rechtshilfe in Strafsachen · Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten · Herausgabe von Vermögenswerten
- 5A_20/202320.04.2023Beschwerde in Zivilsachen · Zustellfiktion · Fristwiederherstellung
- 5A_191/202319.04.2023Prozessuale Bedürftigkeit · Effektivitätsgrundsatz bei Unterhaltsbeiträgen · Willkür bei Beweiswürdigung
- 5D_76/202217.04.2023Negative Feststellungsklage · Rechtliches Gehör · Willkür in der Rechtsanwendung
- 6B_861/202213.04.2023Beschwerdelegitimation · Einziehung · Ersatzforderung
- BGE 149 V 10806.04.2023Art. 64a Abs. 7 KVG ; § 22 Abs. 1 des aargauischen Gesetzes vom 15. Dezember 2015 zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung; Auslegung einer kantonalen Bestimmung über den Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste der säumigen Versicherten. Es ist willkürlich, eine kantonalrechtlic
- 5A_196/202306.04.2023Rechtliches Gehör · Vorläufige Einstellung der Betreibung · Superprovisorische Verfügung
- 9C_512/202206.04.2023Liste säumiger Versicherter · Willkürverbot · Betreibungsmeldung
- 5A_672/202204.04.2023Beschwerde in Zivilsachen · Konkursaufhebung · Konkurseröffnung
- 5A_720/202231.03.2023Vollstreckbarerklärung ausländischer Entscheide · Arrestverfahren · Brexit
- BGE 149 III 26830.03.2023Art. 58 Abs. 1 ZPO ; Art. 83 Abs. 2 SchKG ; Dispositionsmaxime; Streitgegenstand des Aberkennungsverfahrens. Die Dispositionsmaxime wird verletzt, wenn das Gericht seinen Entscheid auf einen Lebenssachverhalt stützt, der ausserhalb des Streitgegenstands liegt. Streitgegenstand de
- 4A_378/202230.03.2023Beschwerde in Zivilsachen · Begründungspflicht · Sachverhaltsfeststellung
- 5A_2/202330.03.2023Willkürverbot · Beweiswürdigung · Private Expertise
- 6B_679/202230.03.2023Rechtliches Gehör · Antizipierte Beweiswürdigung · Schwere psychische Störung
- BGE 149 III 25829.03.2023Art. 80 Abs. 1 und Art. 81 Abs. 1 SchKG ; definitive Rechtsöffnung und Leistungsurteil auf Bezahlung eines Bruttolohns; Rechtsöffnungstitel; befreiende Einwendung. Definitive Rechtsöffnung im Fall, dass der betriebene Arbeitgeber zur Zahlung eines Bruttolohns unter Abzug der Sozi
- 5A_816/202229.03.2023Definitive Rechtsöffnung · Bruttolohn · Sozialversicherungsbeiträge
- 9C_321/202229.03.2023Subsidiäre Arbeitgeberhaftung nach Art. 52 AHVG · Schadenseintritt bei Verlustschein · Widerrechtlichkeit
- BGE 149 III 21828.03.2023Art. 74 Abs. 1 SchKG ; Erhebung des Rechtsvorschlags per E-Mail. Die Erhebung des Rechtsvorschlags per E-Mail ist zulässig. Allerdings gilt bei E-Mail-Eingaben ein strenges Empfangsprinzip und es bestehen erhebliche Beweisrisiken. Beweislast und Beweismass bezüglich der Frage, ob
- 5A_308/202228.03.2023Verteilung des Überschusses bei der Zwangsverwertung · Auflösung einer einfachen Gesellschaft · Rechtliches Gehör