SchKG
9'976 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 9/200
Als Norm- 7B_758/202329.10.2024Unterlassung der Buchführung · Delegation der Buchführungspflicht · Willkürverbot
- 4A_387/202424.10.2024Definitive Rechtsöffnung · Steuerforderung · Rechtsöffnungstitel
- 5A_557/202423.10.2024Arbitrarität · Rechtliches Gehör · Sicherheitsleistung im Arrestverfahren
- 5A_322/202417.10.2024Rechtliches Gehör · Verfahrensrechtliches Rügeprinzip · Willkürverbot
- 5A_500/202414.10.2024
- 5A_477/202409.10.2024Schutzwürdiges Interesse · Betreibungsrechtliche Beschwerde · Rechtsvorschlag
- 4A_32/202401.10.2024Streitwert · Beschwerde in Zivilsachen · Sachverhaltsfeststellung
- 5A_388/202401.10.2024Rechtliches Gehör · Willkürverbot · Abgabepflicht bei Versteigerung
- 5A_587/202401.10.2024Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung · Aufschiebende Wirkung · Nicht wieder gutzumachender Nachteil
- 5A_459/202427.09.2024Abtretung der Ansprüche der Konkursmasse nach Art. 260 SchKG · Berichterstattungspflicht des Abtretungsgläubigers · Auskunftspflicht Dritter im Konkurs
- 5A_450/202424.09.2024Rechtliches Gehör · Willkür in der Sachverhaltsfeststellung · Neuschätzung des Pfandobjekts
- 5A_494/202424.09.2024Beschwerde in Zivilsachen · Rechtliches Gehör · Zustellung des Zahlungsbefehls
- 5A_299/202419.09.2024Klage nach Art. 85 SchKG (Aberkennungsklage) · Stundungseinwand · Tilgung durch Verrechnung
- 5A_362/202419.09.2024Verfügung über das rechtliche Gehör · Überspitzter Formalismus · Betreibungsrechtliche Beschwerde
- 8C_124/202419.09.2024Rückerstattung von Sozialhilfe · Intertemporales Recht · Willkürverbot
- 4A_641/202317.09.2024Rechtliches Gehör · Recht auf Replik · Prozessführungsbefugnis
- 5A_352/202417.09.2024
- 5A_231/202413.09.2024Nachkonkurs · Prozessgewinn · Beschwerdelegitimation des Konkursamtes
- 5A_378/202410.09.2024Lohnpfändung · Existenzminimum · Beschwerde nach SchKG
- 5A_250/202406.09.2024Beschwerde in Zivilsachen · Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Rechtliches Gehör
- 5A_430/202403.09.2024Nichtigkeit der Betreibung · Mutwillige Beschwerdeführung · Ausstand von Gerichtspersonen
- 5A_518/202430.08.2024Willkürverbot · Pfändung · Rechtsvorschlag
- BGE 150 III 39029.08.2024Art. 8a Abs. 3 lit. d SchKG ; Gesuch um Nichtbekanntgabe einer Betreibung an Dritte. Wenn der Schuldner die Forderung bereits vor der Einleitung der Betreibung bezahlt hat, kann er ein Gesuch um Nichtbekanntgabe der Betreibung an Dritte stellen. Massgebend ist der Zeitpunkt der Z
- 5A_207/202429.08.2024Anerkennung ausländischer Konkursdekrete · Beschwerdelegitimation · Rechtliches Gehör
- 5A_245/202429.08.2024Nichtbekanntgabe einer Betreibung · Schuldübernahme · Zeitpunkt der Bezahlung der Forderung
- 5A_354/202329.08.2024Abänderung des Unterhaltsbeitrags · Hypothetisches Einkommen · Beweiswürdigung
- 5A_187/202427.08.2024Nichtigkeit der Betreibung · Rechtliches Gehör · Betreibungsrechtliche Beschwerde
- 5A_521/202426.08.2024Unentgeltliche Rechtspflege · Rechtsschutz in klaren Fällen · Zuschlag in der Zwangsvollstreckung
- BGE 151 III 4522.08.2024Art. 51 Abs. 4 BGG ; Streitwert bei Rechtsöffnung für Unterhaltsbeiträge; keine Kapitalisierung. Künftige Unterhaltsbeiträge sind noch nicht fällig und können daher vom Rechtsöffnungsbegehren nicht erfasst werden. Entsprechend steht im Rechtsöffnungsverfahren nur der Betrag für v
- 4A_151/202422.08.2024Definitive Rechtsöffnung · Kognition des Rechtsöffnungsrichters · Resolutivbedingte Forderung
- 5A_191/202414.08.2024Konkurseröffnung · Zahlungsfähigkeit · Glaubhaftmachung
- 5A_391/202414.08.2024Willkürverbot · Rechtliches Gehör · Grundbuch
- 5A_508/202414.08.2024Zwangsversteigerung · Rechtsgleichheitsgebot · Sachverhaltsfeststellung
- 5A_172/202405.08.2024Nichtigkeit einer Betreibung wegen Rechtsmissbrauchs · Fantasieforderung · Materielle Rechtskraft
- BGE 150 III 40802.08.2024Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a SchKG ; Pfändung von Sparguthaben aus Sozialversicherungsleistungen. Zur Frage, ob der Pfändung auch Sparguthaben unterliegen, die aus unpfändbaren AHV- oder IV-Renten, Ergänzungsleistungen oder Leistungen der Familienausgleichskassen ( Art. 92 Abs. 1 Ziff
- 5A_253/202402.08.2024Unpfändbarkeit von Sozialleistungen · Pfändung von Gesetzes wegen · AHV-Rente
- 5A_462/202430.07.2024Konkurseröffnung nach Überschuldungsanzeige · Gegenstandslosigkeit des Verfahrens · Unentgeltliche Rechtspflege für juristische Personen
- 5A_242/202417.07.2024Zwangsverwertung von Vermögenswerten · Pfändung · Tessin
- 5A_286/202417.07.2024Arrest · Definitive Rechtsöffnung · Willkür
- 5A_861/202312.07.2024Anerkennung ausländischer Nachlassverträge · Internationales Insolvenzrecht · Ordre public
- 6B_1133/202311.07.2024Pfändungsbetrug · Objektive Strafbarkeitsbedingung · Zustellfiktion
- 4A_300/202410.07.2024
- 5A_205/202310.07.2024Arrest · Wirtschaftlich Berechtigter · Eigentum an Bankguthaben
- 5A_207/202310.07.2024Widerspruchsklage · Arrest · Wirtschaftlicher Berechtigter
- 5A_208/202310.07.2024Anerkennung der wirtschaftlichen Eigentümerschaft · Revendikation / Aussonderungsklage · Willkür bei der Beweiswürdigung
- 5A_251/202410.07.2024Unentgeltliche Rechtspflege · Prozesskostenvorschuss · Eheliche Unterhaltspflicht
- 5A_423/202410.07.2024Beschwerde nach Art. 174 SchKG · Konkurseröffnung · Beschwerdefrist
- 5A_914/202310.07.2024
- 5A_951/202310.07.2024Beschwerde in Zivilsachen · Arrestaufhebungsklage · Provisorische Massnahmen
- 5A_91/202408.07.2024Ediktalzustellung · Rechtsmissbrauch · Widersprüchliches Verhalten