SchKG
9'976 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 8/200
Als Norm- 5A_749/202413.02.2025Pfändbarkeit von Fahrzeugen · Unpfändbarkeit von Berufswerkzeug · Mitwirkungspflicht des Schuldners bei der Pfändung
- 5D_4/202513.02.2025Arrest · Glaubhaftmachung · Willkür
- 4A_385/202411.02.2025Unentgeltliche Rechtspflege · Nicht wieder gutzumachender Nachteil · Sicherheitsleistung für Parteientschädigung
- 5A_827/202410.02.2025Annullierung des Konkurses · Tilgung der Schuld · Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit
- 9C_79/202406.02.2025Drittauszahlung von Renten · Schuldneranweisung · Wiedererwägung
- 4D_137/202405.02.2025Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Querulatorische und rechtsmissbräuchliche Berufung · Zürich
- 5A_753/202405.02.2025Rechtliches Gehör · Feststellungsbegehren · Offenkundige Beweiswürdigung (Willkür)
- BGE 151 III 17704.02.2025Art. 169 Abs. 1 DBG ; Art. 78 StHG ; Art. 38 und 80 SchKG ; Steuerarrest; Sicherstellungsverfügung; Betreibung auf Sicherheitsleistung; Rechtsöffnung. Sicherstellungsverfügungen berechtigen erst dann zur definitiven Rechtsöffnung, wenn sie in formelle Rechtskraft erwachsen sind (
- 4A_435/202404.02.2025Definitive Rechtsöffnung · Sicherstellungsverfügung · Betreibung auf Sicherheitsleistung
- 4A_507/202404.02.2025Prozessstandschaft · Zahlungsverzugskündigung · Verfügungsmacht
- 5A_698/202430.01.2025Rechtliches Gehör · Begründungspflicht · Fristversäumnis
- 4D_202/202429.01.2025Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Qualifizierte Rügepflicht · Unentgeltliche Rechtspflege
- 2C_334/202328.01.2025Sistierung des Verfahrens · Subvention · Anspruchssubvention
- 5A_851/202428.01.2025Rechtsvorschlag · Antizipierte Beweiswürdigung · Beweislast
- 5A_427/202422.01.2025Akteneinsichtsrecht · Wiedererwägung einer Verfügung · Nichtigkeit von Verfügungen
- 5A_756/202414.01.2025Konkursandrohung · Fortbestand der Aktiengesellschaft nach Konkurseinstellung · Löschung im Handelsregister
- 5A_421/202409.01.2025Unentgeltliche Rechtspflege · Mittellosigkeit · Mitwirkungspflicht
- 9C_427/202408.01.2025Allgemeinverbindlicherklärung von Gesamtarbeitsverträgen · Berufliche Vorsorge · Personalfürsorgestiftung
- 4A_495/202407.01.2025Abtretung der Ansprüche der Konkursmasse · Prozessführungsbefugnis · Aktivlegitimation
- 5A_479/202407.01.2025Beschwerde in Zivilsachen · Schuldbetreibungs- und Konkurssache · Pfändung
- 6B_26/202420.12.2024Legitimation der Privatklägerschaft · Zivilforderungen im Strafverfahren · Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung
- BGE 151 III 40218.12.2024Art. 842 ff. ZGB ; Art. 82 SchKG ; Schuldbrief zur Sicherung einer Steuerforderung; Betreibung auf Grundpfandverwertung; Rechtsöffnung. Eine Schuldbriefforderung nimmt keinen öffentlich-rechtlichen Charakter an, auch wenn sie eine öffentlich-rechtliche Grundforderung sichert. Die
- 4A_436/202418.12.2024Definitive Rechtsöffnung · Provisorische Rechtsöffnung · Rechtsöffnung bei Pfandverwertung
- 9C_487/202417.12.2024Rechtsschutzinteresse · Feststellungsverfügung · Steuerverjährung
- BGE 151 III 34812.12.2024Art. 72 ff., 113 ff. BGG ; Art. 250 Abs. 2 SchKG ; Art. 32d USG ; Entscheide über die Kollokation öffentlich-rechtlicher Forderungen. Entscheide über die Kollokation fallen unter die Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Sinn von Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG , unabhängig davon, ob
- 5A_137/202412.12.2024Kollokationsklage · Schuldbetreibungs- und Konkurssache · Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
- 5A_674/202406.12.2024Beschwerde in Zivilsachen · Besonderer Betreibungsort am Ort der Geschäftsbetriebs (Art. 50 SchKG) · Rechtliches Gehör
- BGE 151 III 40504.12.2024Tragweite einer von einem Generalunternehmer an einen Handwerker ausgestellten Schuldanerkennung bei der definitiven Rechtsöffnung zur Beseitigung des Rechtsvorschlags eines Dritten, der Eigentümer der Liegenschaft ist, in einer vom Handwerker eingeleiteten Betreibung auf Pfandve
- 4A_637/202304.12.2024Definitive Rechtsöffnung · Betreibung auf Pfandverwertung · Drittpfandgeber
- 5A_471/202403.12.2024Grundpfandverwertung · Schätzung des Verkehrswerts · Neuschätzung
- 4A_627/202322.11.2024Definitive Rechtsöffnung · Kindes- und Erwachsenenschutz · Materielle Rechtskraft
- BGE 151 III 23921.11.2024Art. 49, 65 Abs. 3 und Art. 67 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG ; Betreibung einer Erbschaft. Eine unverteilte Erbschaft kann gestützt auf Art. 49 SchKG als solche betrieben werden. Die Betreibung kann auch auf Pfandverwertung gehen (E. 2.1-2.3). Betreibung gegen die "Erbengemeinschaft des .
- 5A_446/202421.11.2024Beschwerde in Zivilsachen · Betreibung unverteilte Erbschaft · Schuldnerbezeichnung im Betreibungsbegehren
- 5A_691/202419.11.2024Rechtliches Gehör · Willkür · Verfahrensgarantien
- 5A_363/202418.11.2024Widerspruchsverfahren · Widerspruchserklärung · Verbot des überspitzten Formalismus
- 5A_762/202413.11.2024Konkurseröffnung · Zahlungsfähigkeit · Aufschiebende Wirkung
- 4D_85/202412.11.2024Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Definitive Rechtsöffnung · Willkürverbot
- 5A_560/202408.11.2024Lohnpfändung · Beschwerde in Zivilsachen · Unentgeltliche Rechtspflege
- BGE 151 III 19006.11.2024Art. 230 Abs. 2, Art. 262 Abs. 2 SchKG ; Art. 39 und 85 KOV ; Sicherheit für die Durchführung des Konkursverfahrens. Die Kosten für die Verwertung von Pfandgegenständen sind bei der Festlegung der Höhe der Sicherheitsleistung gemäss Art. 230 Abs. 2 SchKG nicht zu berücksichtigen
- 5A_376/202406.11.2024Kostenvorschuss im Konkursverfahren · Rechtliches Gehör · Ermessensausübung bei Festsetzung des Kostenvorschusses
- 5A_719/202406.11.2024Beschwerde in Zivilsachen · Rechtzeitigkeit der Beschwerde · Fristberechnung bei Gerichtsferien
- 4A_304/202405.11.2024Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen · Rechtsbegehren · Begründungspflicht
- 4D_107/202405.11.2024Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Qualifizierte Rügepflicht · Sachverhaltsfeststellung
- 5A_281/202405.11.2024Rechtliches Gehör · Streitwert · Nichteintreten
- 5A_282/202405.11.2024Rechtliches Gehör · Begründungspflicht · Nichteintreten auf Beschwerde
- 5D_22/202405.11.2024
- 5D_44/202405.11.2024Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Unentgeltliche Rechtspflege · Parteistellung im Verfahren nach Art. 85a SchKG
- 5A_547/202404.11.2024Rechtliches Gehör · Formeller Justizverweigerung · Willkür
- 5A_646/202404.11.2024Aufhebung des Konkurses · Neue Tatsachen und Beweismittel · Willkürverbot
- 4A_171/202431.10.2024Provisorische Rechtsöffnung · Aktivlegitimation · Passivlegitimation