Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2001/13: Armeereform XXI: Armeeleitbild und Revision der Militärgesetzgebung · 40 Seiten
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3.3.2. Entwurf des Bundesbeschlusses über die Verwaltung der Armee
Zusammenfassung
Diejenigen Vernehmlassungsteilnehmer, die sich zu diesem Entwurf geäussert haben, stimmten ihm zu. Es wurden keine speziellen Anträge dazu eingereicht.
3.3.3. Entwurf zur Armeeorganisation
Zusammenfassung
Grundsätzliche Opposition erwächst dem Entwurf zur AO ebenfalls nur im Zusammenhang mit der Opposition gegen die Armeereform XXI allgemein (SPS, SVP, SD, EDU). Zahlreiche Vernehmlassungsteilnehmer unterstreichen dagegen, dass der Entwurf eine logische Folge des im Armeeleitbild dargestellten Reformkonzeptes darstelle. Insbesondere die vorgeschlagenen Bestände werden mehrheitlich gutgeheissen.
Die hauptsächlichen Anliegen können wie folgt zusammengefasst werden:
- Ausbildungsdienst für Offiziere der Reserve sollte nicht zwingend vorgesehen werden.
- Sanität und Train sollen beide weiterhin aufgeführt werden bzw. bestehen bleiben.
Anträge und Bemerkungen Art. 1 Grundsatz ORGANISAT.
SOG Grundsatz ist an sich richtig. Aber da die Armee keine Grundaufstellung
mehr hat, sondern modular konzipiert sein soll, ist die Bestimmung zu überprüfen.
Art. 4 Reserve KANTONE CANTONS
- LU, UR, NW, - Ausbildungsdienst für Offiziere der Reserve : als « Kann »-Bestimmung GL, ZG, SO, GR, formulieren.
BL, SH, AG, TG,
NE
- GE, JU - Cadres de la réserve ne devraient plus être convoqués à des services
d’instruction.
Art. 5 Bestand der Armee PARTEIEN PARTIS POLIT.
SPS Un effectif de 15'000 soldats engagés durant 5 ans et une réserve de 45'000
hommes est suffisante.
ORGANISAT.
- SOG - Abs. 3: „gegliedert“ ersetzen durch „organisiert“.
Abs. 3, 2. Satz: Präzisieren, ob auch Durchdiener erfasst sind.
- SGB - Die Bestände sind drastisch zu reduzieren.