Ergebnisbericht

Zusammenfassung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens zum erläuternden Bericht zu den Pa.Iv. EL für Familien. Tessiner Modell (Fehr Jaqueline und Meier-Schatz)

ten. Sie empfehlen daher, u.a. bei der Anrechnung der Mietkosten, die Richtlinien der SKOS zu befolgen.

Die Kosten für den Lebensunterhalt müssten gemäss der SPS, SPS-F, SYNA, Travail.Suisse, SVAMV, EKFF, PF und Stadt ZH derart erhöht werden, dass ein zusätzlicher Gang zur Sozialhilfe nicht mehr nötig sei. Die daraus entstehenden Mehrkosten könnten z.B. durch eine Reduktion des zum Anspruch berechtigten Alter des Kindes und Erhöhung des hypothetischen Einkommens (vgl. dort) kompensiert werden (SPS, SPS-F).

Es sei bedauerlich dass mit den vorgeschlagenen Modellen weiterhin ein Drittel der Familien sozialhilfebedürftig blieben (EKFF) und dass die Vorlage nur ungenügend das Tessiner Modell übernehme (pj, Kindernetzwerk).

Zur Förderung des Kostenbewusstseins würde BS bei den Krankenkassenprämien nur 90 Prozent der Durchschnittsprämie anrechnen.

3.6.1.5 Vorschläge für ein anderes Modell

GP wollen als Berechnungsgrundlage die SKOS-Richtlinien anwenden und ein Modell wählen, das auch auf Einelternfamilien anwendbar sei. Aus gleichstellungspolitischer Sicht ist es laut EKF bedenklich, dass alle Modelle die klassischen Familienmodelle zementierten, weshalb eine Überarbeitung der Modelle unumgänglich sei.