Ergebnisbericht

Zusammenfassung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens zum erläuternden Bericht zu den Pa.Iv. EL für Familien. Tessiner Modell (Fehr Jaqueline und Meier-Schatz)

3.9.2 Einfluss auf die soziale Integration der bedürftigen Familien

Im Allgemeinen wird der Einfluss von ELF auf die soziale Integration von bedürftigen Familien als sehr positiv eingestuft, weil durch die ELF vielfach der Gang zur Sozialhilfe überflüssig werde oder weil das vorgeschlagene System viele Arbeitsanreize enthalte oder auch die ausgeprägte Mittelknappheit, welche ein wichtiger Faktor für soziale Isolation darstellt, wirksam bekämpfe.

Tabelle 15: Einfluss auf die soziale Integration der bedürftigen Familien

positiv negativ ohne Einfluss Kantone LU, UR, SZ, OW, NW, ZG, GL

FR, SO, BS, SH, VS, JU (1)

(12)

Politische Parteien CVP, CVP-F, GP, SPS, SPS-

F, SVP, SVP-F

(7)

Behörden und Verwandte SODK, SSV, Stadt LS,

Institutionen Stadt ZH

(4)

Arbeitgeberorganisationen economiesuisse

(1)

Gewerkschaften KV, SYNA, Travail.Suisse,

SBS

(4)

Familien - Kinder - Frauen BSF, EFS, EKF, EKFF,

Kindernetzwerk, PF, pj,

SVAMV, SLFV, FZ-TG,

FRat BS, SVKB

(12)

Ausgleichskassen, EL-Stellen

Andere interessierte Caritas, SKOS, SKGB, GrP,

Organisationen Migros, VFG

(6)

Total alle Kategorien 45 20

3.9.2.1 Positiv

Das Schlüsselargument für UR, OW, NW, SH, NE, FR, TG, SBS, KV, FRat BS, FZ-TG, EKF

und SKGB ist, dass die stigmatisierende Wirkung der Sozialhilfebedürftigkeit verschwinde und ein Rechtsanspruch auf die Leistungen bestehe. Die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens und der damit verbundene Anreiz, eine Erwerbstätigkeit zu verfolgen, ist auch ein

Hauptargument (SZ, VS, SO, SPS, SPS-F, SODK, SBS, KV, PF, EKFF, Caritas), besonders

wenn diese Massnahmen einem Sozialamt und einer professionnellen Sozial- und Berufsbegleitung unterstellt seien (VS), und die Bezügerinnen und Bezüger tatsächlich die Möglichkeit hätten, eine solche Erwerbstätigkeit auszuüben (EKFF, Caritas). Eine gesicherte Existenz ist für GP eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Integration, insoweit als Armut sozial isoliere (Travail.Suisse, SYNA). Obwohl Konsumation kein Synonym für Integration sei (Stadt LS), helfe sie doch am sozialen, sportlichen oder kulturellem Leben teilzunehmen (EFS, SKGB), besonders wenn die ausgerichteten Leistungen nicht vollumfänglich für die Deckung des Existenzminimums gebraucht werden müssten (Stadt LS, SSV). Positive Wirkung auf die