Erläuternder Bericht

wie vor Bedarf, das Aufsichtssystems der beruflichen Vorsorge zu verbessern. Aus diesem Grund erteilte der Bundesrat im August 2004 einer neuen Expertenkommission Strukturreform den Auftrag, auf der Basis der Empfehlungen der Vorgängerkommission bis Ende 2005 eine Vernehmlassungsvorlage für eine inhaltlich und strukturell optimierte Aufsicht in der beruflichen Vorsorge zu erarbeiten.

1.2 Zusammensetzung der Expertenkommission Strukturreform

Die Expertenkommission setzte sich wie folgt zusammen:

• Präsident: Raymond Schmutz, dr en sciences actuarielles, Professeur associé à l’école HEC, Université de Lausanne – mathématiques des caisses de pensions et assurances sociales et responsable du secteur prévoyance de HPR SA, société de conseil, gestion et courtage en assurances et prévoyance;

• Vizepräsident: Jürg Brechbühl, lic.iur., bis 31. August 05 Leiter des Geschäftsfeldes Alters- und Hinterlassenenvorsorge, Vizedirektor im Bundesamt für Sozialversicherung;

• Mitglieder der Expertenkommission:

- Urs Bracher, Versicherungsmathematiker, Direktor der Pensionskasse der Credit Suisse Group Schweiz, als Vertreter der Schweiz. Kammer der Pensionskassen-Experten;

- Bruno Christen, dipl. Wirtschaftsprüfer, Partner Ernst&Young, als Vertreter der Treuhand-Kammer;

- Donald Desax, lic.iur, Mitglied der Geschäftsleitung Schweiz, Leiter Marktbereich Vorsorge Unternehmungen, Helvetia Patria Versicherungen Basel als Vertreter des Schweiz. Versicherungsverbandes;

- David S. Gerber, Dr. rer. pol., Finanzmärkte und Finanzdienstleistungen als Vertreter der Eidg. Finanzverwaltung;

- Mirko Grunder, Fürsprecher, LL.M, als Vertreter des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements;

- Manfred Hüsler, lic. iur., Vizedirektor und Leiter Aufsichtsbereich 2 als Vertreter des Bundesamtes für Privatversicherungen;

- Jean-Marie Jordan, lic. oec. HEC, Direktor des Sekretariats der Eidg. Spielbankenkommission (ESBK) als Vertreter des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements;

- Hanspeter Konrad, lic. iur. Rechtsanwalt, Geschäftsführer ASIP als Vertreter der Vorsorgeeinrichtungen;

- Bernhard Kramer, Rechtsanwalt, Leiter des Amtes für berufliche Vorsorge und Stiftungen St. Gallen als Vertreter der Konferenz der Kantonsregierungen;

- Christoph Oeschger, lic. oec. publ. Geschäftsführer Avadis Vorsorge AG, als Vertreter des Schweiz. Arbeitgeberverbandes;

- Christina Ruggli-Wüest, Dr. iur., Rechtsanwältin, Leiterin Aufsichtsbehörde BVG und Stiftungsaufsicht des Kantons Basel-Stadt als Vertreterin der Konferenz der kantonalen BVG- und Stiftungsaufsichtsbehörden;

- Jacques-André Schneider, Dr. iur., Rechtsanwalt, Lehrbeauftragter a.d. Universität Lausanne als Vertreter des Schweiz. Gewerkschaftsbundes;

Das Sekretariat der Kommission wurde vom Bundesamt für Sozialversicherung geführt.

1.3 Auftrag der Expertenkommission Strukturreform

Die Kommission hatte den Auftrag, einen Gesetzesentwurf zur Stärkung der Aufsicht in der beruflichen Vorsorge zu erarbeiten, der auf der Basis der Empfehlungen der Expertenkommission «Optimierung» das bestehende Aufsichtskonzept durch prudentielle Elemente ergänzt und die heute parallele Zuständigkeit von Bund und Kantonen in der Direktaufsicht durch konkordatsbasierte interkantonale Aufsichtsregionen und eine starke Oberaufsicht