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Vernehmlassung 2006/108: Änderung der Verordnung über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug und der Verordnung EJPD über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug · 7 Seiten

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341.14 Strafvollzug

Art. 8 Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Umbauten

Die Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Umbauten lautet:

Bereichs-m2 der Modellanstalt × Bereichspreise

(falls zu zwei Dritteln Produktion: Bereich 7 × Faktor 1,7)

– plus Sicherheitszuschlag, falls geschlossene Anstalt

– plus doppelter Sicherheitszuschlag, falls Plätze für Hochsicherheit

total anerkannte Kosten = Basis für Platzkostenpauschale bei Umbauten

– multipliziert mit dem Eingriffsgrad

– multipliziert mit dem Anteil Veränderung

– plus Beitrag für BKP 4, berechnet nach herkömmlicher Methode

– plus Beitrag für BKP 9, berechnet nach herkömmlicher Methode

davon 35 Prozent Bundesbeitrag

Art. 9 Korrektur der anerkannten Kosten bei Umbauten für den Fall eines

Nichterreichens der Bereichsflächen

1 Erreicht eine bestehende Einrichtung bei einem Umbau die Bereichsflächen nicht, die in der für sie massgebenden Modellanstalt festgelegt sind, so werden die anerkannten Bereichskosten im Verhältnis der fehlenden Fläche zur anrechenbaren Fläche gekürzt.

2 Eine Kompensation fehlender Bereichsflächen ist nur zwischen den Bereichen 6 (Wohnen) und 4 (Insassenwesen) möglich, und zwar in dem Sinne, dass die im Bereich 6 fehlende Fläche durch ein Mehr an Fläche im Bereich 4 kompensiert werden kann. Die anrechenbaren Kosten im Bereich 4 können dabei höchstens um den Korrekturfaktor 1,15 erhöht werden.

2. Abschnitt: Baubeiträge an Erziehungseinrichtungen

Art. 10 Bereiche, anrechenbare Flächen und Bereichspreise

Die Bereiche, die anrechenbaren Flächen pro Platz und die Bereichspreise pro Quadratmeter werden wie folgt festgelegt:

Bereich Anrechenbare Bereichspreis

1. April 1995)

Fläche pro Platz pro m2 (in m2) (Indexstandstand 2 Verwaltung 4,43700

3 Personal 2,23700

4 Betreuung, Besuch, Gemein 10,43700