Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2006/11: Revision der Verordnung der Bundesversammlung über die Organisation der Armee (AO-Revision) · 6 Seiten
Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 3Fedlex · Ergebnisbericht
GSoA) und die von Abbaumassnahmen betroffenen militärischen Verbände lehnen sie ab. Die noch fehlenden Ausführungen zum Raumsicherungskonzept haben es den Stellungnehmenden erschwert dazu präzise Aussagen zu formulieren. Für die SOG ist zu stark in einer Richtung gedacht worden, sie verlangt Varianten. Allgemein wird eine zu starke Spezialisierung der Armee auch im Sinne der Zweitklassigkeit hinterfragt. Die FDP Schweiz verlangt, dass die Teilaufträge Verteidigung und Raumsicherung nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen
Von einer grossen Mehrheit der Angehörten, insbesondere aber von den Kantonen und der MZDK4 wird die Vorlage einer Gesamtkonzeption Innere Sicherheit an das Parlament während der nächsten Legislaturperiode verlangt.
Die SP und FDP Schweiz begrüssen den Ausbau der Friedensförderung und verlangen noch weitergehende Schritte. Die CVP und SOG stehen in diesem Bereich hinter dem Entwicklungsschritt 2008/2011, während dem SVP, AUNS, AWM usw. diese Massnahme ablehnen.
Für das Gros der Stellungnehmenden ist der Aufwuchs ein Schlüsselthema. Er wird auch für die Befürworter des Entwicklungsschrittes noch zuwenig klar dargelegt. Viele halten die Masse des Verteidigungskerns für kritisch, also möglicherweise zu klein. Die wertkonservativen Gegner des Entwicklungsschrittes lehnen den Aufwuchs als untaugliches Konzept ab. Sie befürchten aus diesem Grunde eine Annäherung an NATO und EU und lehnen daher einen Abbau der schweren Verteidigungskräfte und der Flab Kräfte ab.
Folgerichtig verlangen diese Organisationen (AWM, Pro Militia, AUNS, Aktion Aktivdienst) eine Erhöhung des Budgetsanteils V. Die Finanzen werden von den ablehnenden Kreisen und auch der SOG als Treiber des Entwicklungsschrittes 2008/2011 wahrgenommen. Die FDP Schweiz verlangt eine ausreichende Ausstattung mit Finanzmitteln und die Weiterführung des Plafonds.
Eine grosse Mehrheit der Stellungnehmenden (ua. FDP Schweiz, Kantone, SOG) verlangt eine präzise Beschreibung der Brigaden. Eine grosse Anzahl von Kantonen fordert raumgebundene Infanteriebrigaden. Von Gebirgskantonen wird die Beibehaltung der Gebirgsbrigaden gefordert. Sprachliche Besonderheiten sollen nach dem Willen von Minoritäten berücksichtigt werden.
4 Das Positionpapier der MZDK vom 31.10.05 war wegweisend für die kantonalen Stellungnahmen.