Vorlage

Gesamtkredit für die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur

Art. 3

¹ Die bisherigen Projektierungskosten für die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur werden rückwirkend dem Planungskredit der BAHN 2000, 2. Etappe, und damit dem Gesamtkredit nach Artikel 1 belastet.

² In diesem Zusammenhang werden reduziert:

a. die Rubrik Verpflichtungskredite für Forschung und Entwicklung nach Artikel 4 des Bundesbeschlusses vom 20. Dezember 1999⁴ über den Voranschlag für das Jahr 2000 um 15 Millionen Franken;

b. die Rubrik Verpflichtungskredite für Forschung und Entwicklung nach Artikel 4 des Bundesbeschlusses I vom 11. Dezember 2002⁵ über den Voranschlag für das Jahr 2003 um 16 Millionen Franken.

Art. 4

¹ Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

² Er tritt gleichzeitig mit dem Bundesgesetz vom ...⁶ über die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur in Kraft.

Nationalrat, Ständerat,

Die Präsidentin: Der Präsident:

Der Protokollführer: Der Sekretär: