Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2006/59: NFA - Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen: 1. Schlussbericht über die Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs · 82 Seiten
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Tabelle 17
Volkswirtschaftliche Auswirkungen der NFA
einfaches komplexes Modell
Modell Szenario 1 Szenario 2
Bruttoinlandprodukt (BIP) - 0.2% 1.1%
Volkseinkommen (VE) 0.5% 0.2% 0.4%
Bruttoinlanprodukt pro Einwohner - 0.1% 0.8%
Volkseinkommen pro Einwohner 0.5% 0.1% 0.1%
Bevölkerung - 0.1% 0.3%
Beschäftigung - 0.2% 0.5% Staatsausgaben in Prozent des
Volkseinkommens (=
Steuerbelastung)* -2.2% -1.1% -1.1% * In den Modellen wird angenommen, dass Bund und Kantone ihre Ausgaben ausschliesslich über Steuern finanzieren (keine Schulden und andere Einnahmen)
Die Resultate der Modellrechnungen sind in Tabelle 17 ersichtlich. Sie lassen sich zu fünf grundsätzlichen Thesen zusammenfassen:
Moderate Auswirkungen auf gesamtschweizerischer Ebene
Die NFA führt gesamtschweizerisch zu einem Anstieg von Bruttoinlandprodukt, Volkseinkommen, Beschäftigung und Bevölkerung sowie zu einem Rückgang der staatlichen Ausgaben und der Steuerbelastung. Wie Tabelle 17 zeigt, sind jedoch diese Auswirkungen insgesamt als sehr moderat zu bezeichnen.
Grosse kantonale Unterschiede
Zwischen den Kantonen sind die Auswirkungen erwartungsgemäss sehr unterschiedlich. Zwar lassen sich keine systematischen Muster für die ressourcenschwachen und ressourcenstarken Kantone oder zwischen ländlichen und städtischen Regionen finden. Jedoch verzeichnen in allen Modellen die ressourcenschwachen Kantone eine Zunahme von Volkseinkommen, Bruttoinlandprodukt, Bevölkerung und Beschäftigung, wobei aber die Stärke dieser Wirkungen je nach Modell und Kanton sehr stark variiert. Des Weiteren sind in keinem der untersuchten Modelle für die ressourcenstarken Kantone ausgesprochen negative Auswirkungen zu erwarten. Im Gegenteil, sie nehmen über die höhere Konsumnachfrage und das Güterangebot Anteil an den positiven Auswirkungen in den ressourcenschwachen Kantonen.
Haupteffekt durch Aufgabenentflechtung
In allen drei Modellvarianten ergeben sich die grössten Wachstumseffekte auf das Volkseinkommen und das Bruttoinlandprodukt durch den Abbau von zweckgebundenen Subventionen. Die Sensitivitätsanalysen zeigen denn auch, dass Abstriche beim Abbau der zweckgebundenen Subventionen mit einem tieferen Zuwachs bei den untersuchten volkswirtschaftlichen Grössen verbunden sind. Das bedeutet, dass sich nur durch die konsequente Umsetzung der Aufgabenteilung und des damit verbundenen Abbaus der zweckgebundenen Transfers zwischen Bund und Kantonen die erwarteten Wohlfahrtsgewinne der NFA realisieren lassen.