Vorlage

Ackerbaubeitragsverordnung Anhörung

Art. 10 Abs. 2^bis und 2^ter

^2bis Die Anerkennung für Pilot- und Demonstrationsanlagen wird für eine Dauer von höchstens drei Jahren erteilt. In begründeten Fällen kann, bei gleichzeitiger Kürzung des vorherigen Beitragssatzes um mindestens einen Drittel, die Anerkennung um höchstens zwei Jahre verlängert werden.

^2ter Je anerkannte Pilot- und Demonstrationsanlage wird jährlich ein

Verarbeitungsbeitrag von maximal 400°000 Franken ausgerichtet.

Art. 14 Abs. 3

³Die Kürzung der Beiträge wird, mit Ausnahme betreffend den Artikel 1 Absatz 2, im Anhang festgelegt.

II

Diese Verordnung erhält einen zusätzlichen Anhang gemäss Beilage.

III

¹Diese Änderung tritt unter Vorbehalt von Absatz 2 am 1. Januar 2008 in Kraft.

²Artikel 10 Absätze 2^bis und 2^ter tritt am 1. Juli 2009 in Kraft.

... November 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz