Vorlage

Entwurf vom 29. Juni 2007

23 Verordnung des BLW über die Gewährung von Beiträgen in der Tierzucht

23.1 Ausgangslage

Die total revidierte Tierzuchtverordnung hat Auswirkungen auf die Verordnung des BLW über die Gewährung von Beiträgen in der Tierzucht.

23.2 Wichtigste Änderungen im Überblick

Ergänzt wird die Verordnung mit Definitionen der Hengstprüfungen. Im Weiteren wird die Prioritätenfolge bei Beitragskürzungen aufgeführt.

23.3 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Ingress

Der Ingress wird auf die Artikel der total revidierten Tierzuchtverordnung abgestimmt.

Art. 3a Hengstprüfung

Da es zwei Beitragshöhen in der Tierzuchtverordnung gibt, müssen die Prüfungen in einer Station und im Felde definiert werden.

Art. 3b Kürzung der Beiträge

Die neue Bestimmung regelt das Vorgehen bei Beitragskürzungen. Weil Herdebuchbeiträge als wesentlichste Zuchtförderung gelten, werden diese Beiträge zuletzt gekürzt.

23.4 Auswirkungen

Es gibt keine Auswirkungen auf Bund, Kantone oder die Volkswirtschaft.

23.5 Verhältnis zum internationalen Recht

Die Änderungen tangieren das internationale Recht nicht.

23.6 Rechtliche Grundlagen

Artikel 12 Absatz 5 und Artikel 31 der Tierzuchtverordnung bilden die vorgeschlagenen Änderungen.