Vorlage

Verordnung des EDI über kombinierte Warnhinweise auf Tabakprodukten

vom ......... Entwurf 31. August 2007

Das Eidgenössische Departement des Innern,

gestützt auf die Artikel 12 Absatz 5 und 16 Absatz 2 der Tabakverordnung (TabV)1, verordnet:

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt für Packungen von Tabakerzeugnissen, die zum Rauchen bestimmt sind, und von Raucherwaren mit Tabakersatzstoffen die in Artikel 12 Absatz 5 TabV vorgesehene Kombination der ergänzenden Warnhinweise mit Farbfotografien und anderen Abbildungen.

Art. 2 Kombinierter Warnhinweis

¹ Ein kombinierter Warnhinweis besteht aus:

a. einem ergänzenden Warnhinweis nach Artikel 12 Absatz 3 TabV;

b. einer Farbfotografie oder einer anderen Abbildung, welche insbesondere als Text gestaltet sein kann;

c. einem visuellen Hinweis (z. B. Logo, Telefonnummer, Internetadresse) zur Tabakprävention („Rauchstopphinweis“).

² Nur die kombinierten Warnhinweise in Anhang 1 dürfen verwendet werden.

Art. 3 Aufbau der kombinierten Warnhinweise

¹Die Abbildung muss ungefähr 50 Prozent der Fläche des kombinierten Warnhinweises bedecken.

² Der ergänzende Warnhinweis muss ungefähr 38 Prozent der Fläche des kombinierten Warnhinweises bedecken.

³Wird die Abbildung als Text gestaltet, so muss sie zusammen mit dem ergänzenden Warnhinweis ungefähr 88 Prozent der Fläche des kombinierten Warnhinweises bedecken.

⁴ Der „Rauchstopphinweis“ muss ungefähr 12 Prozent der Fläche des kombinierten Warnhinweises bedecken, wobei der den Rahmen überstehende Filter der geknickten Zigarette vernachlässigt wird.

⁵ Der ergänzende Warnhinweis und die Abbildung werden grafisch verbunden mit einer Zone, die allmählich von schwarz zu farblos verläuft. Diese Zone muss

1 SR 817.06