Vorlage_Bericht

Strategie Nachhaltige Entwicklung: Leitlinien und Aktionsplan 2008-2011

Version für die Anhörung (Juni 2007)

1.3.3 Wachstumspolitik

Als eng auf die Legislaturplanung abgestimmter, breit angelegter, überdepartementaler Prozess soll die Wachstumspolitik des Bundesrates, gestützt auf periodisch zu erneuernde Reformpakete, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Schweiz steigern. Es besteht eine Schnittstelle zur Strategie Nachhaltige Entwicklung, welche die drei Zieldimensionen „wirtschaftliche Leistungsfähigkeit“, „ökologische Verantwortung“ und „gesellschaftliche Solidarität“ integral verfolgt (siehe dazu Ziffer 2.2). Die Stärkung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit stellt also auch ein Ziel der Nachhaltigkeitsstrategie dar. Im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung verfolgen die Wachstumspolitik und die Strategie Nachhaltige Entwicklung jedoch unterschiedliche Schwerpunkte, indem die Wachstumspolitik die notwenige Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch wie auch die Wirkungen auf das Sozialkapital wohl als Nebenziele berücksichtigt, nicht jedoch selbst ein Programm mit geeigneten umweltpolitischen oder sozialpolitischen Massnahmen beinhaltet. Die Strategie Nachhaltige Entwicklung ihrerseits thematisiert die wirtschaftliche Entwicklung insbesondere in den Ziffern 3.2.4 und 3.2.8. Die einzelnen Massnahmen des Wachstumspakets werden im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit mit Hilfe der Methode der Regulierungsfolgenabschätzung (RFA)⁴ überprüft. Akzente werden gestützt auf eine Relevanzanalyse gemäss der Methode der Nachhaltigkeitsbeurteilung gesetzt (siehe auch Ziffer 4.2). Analyse wie spätere Evaluation sind dabei in erster Linie den federführenden Ämtern überbunden.