Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2008/10: Bundesbeschluss über das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel · 12 Seiten

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I211-1173

INHALTSVERZEICHNIS

1. Zusammenfassung der Ergebnisse3

2. Einleitung4

2.1. Ausgangslage und Gegenstand der Vernehmlassung4

2.2. Vernehmlassungsteilnehmende4

2.3. Vorbemerkung über die Zusammenstellung der Eingaben4

3. Zusammenstellung der Vernehmlassungseingaben4

3.1. Allgemeine Beurteilung der Vernehmlassungsvorlage4

3.2. Wichtige aufgeworfene Themen4

3.3. Stellungnahmen zu den Fragen des Fragebogens im Einzelnen5

3.3.1. Grundzüge der Vorlage5

3.3.2. Inhalt der Vorlage6

3.3.3. Option Bau zweier neuer Netzelemente zur Beseitigung von Engpässen im Raum Lausanne und im Raum Zürich / Glattal8

3.3.4. Teilweise Anpassung des Mineralölsteuerzuschlags auf Treibstoffen a) zur Deckung des „ordentlichen Mehrbedarfs“ der Spezialfinanzierung Strassenverkehr b) zur Realisierung neuer Netzelemente 3.3.5. Prioritäre Aufgaben Spezialfinanzierung Strassenverkehr10

3.3.6. Weitere Bemerkungen10

4. Liste der Vernehmlassungsadressaten mit eingereichten Stellungnahmen11

4.1. Kantone11

4.2. In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien11

4.3. Gesamtschweizerische Verbände11

4.4. Weitere12

2/12 Bundesbeschluss zum Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und zur Freigabe von Mitteln; Bericht über die Vernehmlassung