Erläuternder Bericht

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD

Bundesamt für Justiz BJ

Direktionsbereich Privatrecht

Fachbereich Zivilrecht und Zivilprozessrecht

Erläuternder Bericht zur Totalrevision der Verordnung vom 19. Oktober 1977 über die Aufnahme von Kindern zur Pflege und zur Adoption (PAVO; Pflegekinderverordnung) und zur Verordnung über die Adoption (AdoV; Adoptionsverordnung)

I. Allgemeiner Teil

1. Ausgangslage

1.1 Parlamentarische Vorstösse

In den vergangenen Jahren sind verschiedene Vorstösse zum Thema Pflegekinder eingereicht worden:

ƒ 01.3344 - Interpellation: Umsetzung der Pflegekinderverordnung (NR Jacqueline Fehr)

ƒ 02.3239 - Postulat: Pflegekinderwesen in der Schweiz (NR Jacqueline Fehr)

ƒ 03.1146 - Anfrage: Studie über schlechte Behandlung von Waisen- und Pflegekindern.

Was unternimmt der Bund? (NR Didier Berberat)

ƒ 03.3549 - Interpellation: Heimbetreuungsvertrag im Obligationenrecht (NR Felix Gutzwil-

ler)

ƒ 04.3065 - Motion: Verdingkinder. Historische Aufarbeitung (NR Jacqueline Fehr)

ƒ 05.1010 - Anfrage: Datenschutz auch für Pflegekinder (NR Filippo Leutenegger)

ƒ 08.3011 - Motion: Qualität und gute Anstellungsbedingungen in der Tagesbetreuung

(NR Christine Goll)

Bei einigen Vorstössen geht es mehr um eine historische Aufarbeitung des düsteren Kapitels der Verdingkinder oder der schlechten Behandlung von Waisenkindern in früheren Zeiten, andere nehmen direkt Bezug auf die heutige Situation der betreuten Kinder. Für das heutige Pflegekinderwesen eröffnen sich mit dem revidierten Vormundschaftsrecht und der Revision der PAVO vorteilhafte Perspektiven. Während das Anliegen der Interpellation zum Heimbetreuungsvertrag (03.3549) sowie der Wunsch nach mehr Professionalität im Kindesschutzbereich im allgemeinen sich mit dem neuen Erwachsenenschutzrecht zu erfüllen beginnt, soll mit der Revision der Pflegekinderverordnung nun auch den anderen Anliegen soweit möglich Rechnung getragen werden.

1.2 Vom Postulat Fehr zu den Revisionsarbeiten

1.2.1 Postulat Fehr - Expertenbericht Zatti - Stellungnahme des Bundesrates

Den Stein ins Rollen brachte das Postulat zum Pflegekinderwesen in der Schweiz (02.3239) von Frau Nationalrätin Jacqueline Fehr vom 11. Juni 2002. Darin wurde der Bundesrat aufgefordert, in einem Bericht aufzuzeigen, wie das Pflegekinderwesen professionalisiert werden könnte. Der in der Folge erarbeitete Expertenbericht von Frau Dr. Barbara Zatti ("Das Pflegekinderwesen in der Schweiz - Analyse, Qualitätsentwicklung und Professionalisierung", kurz: Expertenbericht Zatti) macht einen vielfältigen Handlungsbedarf aus: Veraltete Pflegekinderverordnung, die den Kantonen zu viel Raum lässt, häufig mangelnde Professio-