Erläuternder Bericht

Referenz/Aktenzeichen: 012.21/2008-04-15/134

zurzeit Überlegungen im Bereich human failures, eine direkte Folge des weltweiten Mangels an qualifizierten Seeleuten. Der ISM-Code (International Saftey Management), soll die Sicherheitsabläufe auf hohem Niveau international regeln. Die Klassifikationsgesellschaften spielen bei der Umsetzung eine wesentliche Rolle.

Die internationalen Massnahmen zur Gefahrenabwehr wurden seit den Anschlägen auf die USA verstärkt

Bei der Gefahrenabwehr besteht angesichts international verübter rechtswidriger Handlungen das Hauptziel in der Durchführung gemeinsamer Massnahmen zur Verbesserung der Gefahrenabwehr auf Schiffen sowie in Hafenanlagen. Seit dem 11. September 2001 befürchten insbesondere die USA, dass Schiffe als Anschlagsmittel eingesetzt oder als Transportmittel von Materialien für Terrorangriffe oder von Terroristen benutzt werden könnten. Auf amerikanischen Druck hin wurde Mitte 2004 der sogenannte ISPS-Code (International Ship and Port Facility Security Code) eingeführt. Dazu wurde die SOLAS-Konvention der IMO entsprechend ergänzt.

Damit die in der SOLAS beschriebenen Massnahmen zur Gefahrenabwehr inhaltlich adäquat umgesetzt werden, bedarf es besonders geschulten Personals. So gibt es nun auf den Schiffen den Ship Security Officer (SSO, Schiffssicherheitsoffizier) und in den Reedereien den Company Security Officer (CSO, Reedereisicherheitsoffizier). Im Hafenbereich wurde der Port Facility Security Officer (PFSO, Hafensicherheitsoffizier) eingeführt. Neben diesen operativen Massnahmen wurde auch die Erfüllung von zusätzlichen technischen Anforderungen verlangt, wie beispielsweise ein weltweit operierendes Alarm- und Schiffserkennungssystem sowie Zugangs- und Ladungskontrollen im Hafenbereich.

Auf Initiative – hauptsächlich der USA – werden noch viel weitergehende Massnahmen zur Optimierung der Sicherheit vorbereitet, beispielsweise die Container Security Initiative (CSI, Containersicherheitsinitiative), um nur eine zu nennen. Dadurch sollen die Sicherheitskontrollen vom Empfangs- in den Verladehafen verlagert werden.

Auch die zunehmende Piraterie ist im Bereich Gefahrenabwehr zu berücksichtigen

Im Bereich der Gefahrenabwehr darf die wieder deutlich zunehmende Piraterie nicht unerwähnt bleiben. 1992 wurde deshalb das Piracy Reporting Centre des International Maritime Bureau (IMB) in Kuala Lumpur gegründet. Es sammelt Meldungen über Piraterie und wertet sie aus. Ausserdem hilft es bei der Suche nach geraubten Schiffen. Brennpunkte der Seeräuberei sind den Angaben zufolge insbesondere die Gewässer Indonesiens, die Strasse von Malakka sowie die Küste vor Somalia. Die durch Piraterie verursachten Schäden beliefen sich im Jahre 2006 weltweit auf ungefähr 16 Milliarden US-Dollar.

2.3. Binnenschifffahrt (in der Schweiz und auf den Grenzgewässern)

2.3.1. Umfeld

Schifffahrt wurde vom Gütertransportmittel zum Transportmittel im Vergnügungsverkehr

Aus dem früheren Transportmittel für Güter und Waren aller Art sowie für Vieh auf den Gewässern, entwickelte sich die Binnenschifffahrt ab dem letzten Drittel des 19. Jahrhunderts immer mehr hin zum Vergnügungsverkehr.

Wie der Rhein und die Hochsee, so erfüllen auch die Schweizer Seen und Flüsse heute vielfältige Ansprüche. Dazu zählen Bedürfnisse aus den Bereichen Sport und Freizeit, Transport von Gütern und