Erläuternder Bericht

Referenz/Aktenzeichen: 012.21/2008-04-15/134

3.1.5. Technische Sicherheit

Mehr Verkehrssicherheit wird gefordert

Der Schutz von Mensch, Tier und Umwelt gewinnt mit dem stark wachsenden Verkehr noch mehr an Bedeutung. Die Verkehrssicherheit ist weiter zu verbessern und auszubauen. Es ist immer weniger zu vermeiden, dass Verkehrswege durch dicht besiedelte oder ökologisch sensible Gebiete führen.

Von allen Verkehrsträgern werden auch künftig, trotz grossen Anstrengungen zur Verbesserung der Sicherheit, die meisten Verkehrsunfallopfer auf der Strasse zu verzeichnen sein. Die Öffentlichkeit wird hier weiterhin eher zur Akzeptanz neigen, als dies bei schweren Verkehrsunfällen auf Schiene und Wasser der Fall wäre. Nebst dem hohen menschlichen Preis entstehen damit der Volkswirtschaft enorme Kosten.

Besonders die Beförderung von gefährlichen Gütern wird von der Bevölkerung sehr aufmerksam beobachtet. Schwere Unfälle erwecken grosses Medieninteresse und die Gründe, die zu den Schäden führen, müssen rasch ermittelt und der Öffentlichkeit bekannt gegeben werden können. Massnahmen zur Verhinderung von weiteren Unfällen müssen in nützlicher Frist gefunden und umgesetzt werden können.

Gravierende Unfälle bei der Beförderung von giftigen und leicht entzündlichen Stoffen sowie Meeresverschmutzungen von wasserverunreinigenden Stoffen durch die Seeschifffahrt haben zu sicherheitserhöhenden Massnahmen geführt. Es ist aber vermehrt anzustreben, statt auf Unfälle zu reagieren, durch Risikoanalysen und präventive Massnahmen Unfälle zu verhüten.

Schwere Unfälle führen dazu, dass die Öffentlichkeit den Verkehr immer mehr als potenzielle Gefahr betrachtet. Der Wille, durch vorausschauende Massnahmen das Unfallrisiko zu senken, wird aber selten von allen Teilen der Gesellschaft getragen.

Zum Beispiel führt der steigende Kostendruck dazu, dass von Teilen der Wirtschaft gegen neue Vorschriften, die zur Modernisierung der Fahrzeuge und damit einer Anhebung der Sicherheit führen, opponiert und in der Politik vermehrt dagegen lobbyiert wird.

Im Bereich der Beförderung von gefährlichen Gütern soll im Rahmen der Liberalisierungsbestrebungen die Regelungsdichte verringert und den Betreibern der Verkehrssysteme mehr Eigenverantwortung übertragen werden. Für die Überwachung der Umsetzung der Vorschriften stehen immer weniger Ressourcen zur Verfügung.

Zunehmend fehlen auch staatliche Mittel, die beispielsweise zur Verbesserung der Sicherheit in der Infrastruktur eingesetzt werden könnten. Unzureichende oder fehlende Unfalldaten erschweren zudem die Durchführung von Risikoanalysen.

Die Verkehrssicherheit ist zumindest gleich hoch zu halten

Die Verbesserung der Sicherheit im Verkehrsbereich ist wichtig, um das Vertrauen der Bevölkerung in den Verkehr zu stärken. Eine offene Informationspolitik mit einer raschen, umfassenden Orientierung über schwerwiegende Ereignisse kann dabei helfen, die Akzeptanz des Verkehrs zu verbessern. Verkehr ist für die Allgemeinheit und jeden Einzelnen unverzichtbar.

Harmonisierungsbestrebungen oder wirtschaftliche Interessen dürfen nicht zu Lasten der Sicherheit und Umwelt gehen. Die Politik kann hier verstärkt Akzente setzen und durch sachliche Argumentation die Präventionsstrategie zur Reduktion des Unfallrisikos unterstützen.

Eine intensive und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten ist das wesentlichste Element in der ständigen Entwicklung von Verbesserungen in der Sicherheit.

Es gilt, künftig vermehrt in Ausbildung und Qualifikation der am Verkehr Beteiligten zu investieren, um