Erläuternder Bericht

Referenz/Aktenzeichen: 012.21/2008-04-15/134

Die Fragen der Verkehrssicherheit sind im Bereich des Wassertransports auch für die Schweiz sehr relevant. Ebenso wird die Umweltfreundlichkeit dieses Verkehrsträgers für die Schweiz weiterhin von grösster Bedeutung sein. Nur wenn die Schifffahrt ihren Ruf als sicherer und umweltfreundlicher Verkehrsträger zu stärken und zu verbessern vermag, wird sie im Wettbewerb mit den übrigen Verkehrsträgern Marktanteile hinzugewinnen können.

Die weltweite klimapolitische Diskussion wird in den nächsten Jahren in Europa zwar wohl ein positives Umfeld mit diversen Fördermassnahmen für die weitere Entwicklung der Binnenschifffahrt darstellen. Längerfristig muss sich die Binnenschifffahrt aber auch in einem rauen, wettbewerbsorientierten Umfeld gegenüber den anderen Verkehrsträgern im Landverkehrsbereich behaupten können.

Die beiden für die Schweiz wichtigsten traditionellen etablierten Organisationen, die ZKR und die UNECE, werden in Zukunft ihre Schlüsselfunktionen im rechtlichen, technischen und sicherheitsrelevanten sowie im Gefahrgutbereich pflegen müssen, um gegen die zunehmende Konkurrenzierung durch die EU-Gremien, welche sich ebenfalls mit der Materie befassen, bestehen zu können (siehe dazu die Ausführungen in den unten stehenden Kapiteln 3.2 sowie zur Hochseeschifffahrt 3.3).

Zusammenfassend handelt es sich darum:

ƒ Sich erstellung des Fortbestands und Stärkung der Rolle der ZKR.

ƒ Verstärkter Einsitz der Schweiz in den internationalen Regulierungsgremien (ZKR, UNECE, EU,

IMO).

3.2. Rheinschifffahrt

Die Binnenschifffahrt verfügt über freie Kapazitäten zur Entlastung der Strassen- und Schieneninfrastruktur

Unbestritten ist dagegen, dass die Binnenschifffahrt einen wichtigen Beitrag zur Entlastung der Strassen- und Schieneninfrastruktur leisten könnte. Die Kapazitäten dafür sind sowohl flottenseitig als auch infrastrukturmässig grösstenteils vorhanden. Gleichwohl dürfte die zu erwartende Steigerung der Transportmengen eine erwünschte Flottenerneuerung auslösen. Diese neuen Schiffe würden dazu beitragen, die Sicherheit und Umweltfreundlichkeit der Binnenschifffahrt weiter zu erhöhen und die Reduktion der Transportkosten weiter voranzutreiben. Voraussetzung dafür ist, dass die politischen Rahmenbedingungen für die Schifffahrt stimmen und sie als gleichberechtigter Partner in trimodale Verkehrskonzepte eingebunden wird.

Die Rheinschifffahrt muss sich dem Markt stellen, um ihren Marktanteil weiter zu steigern

Die Rheinschifffahrt muss sich neuen Herausforderungen stellen. So ist damit zu rechnen, dass wegen der steigenden Preise und der CO2-Debatte künftig weniger Mineralölprodukte verbraucht und damit transportiert werden. Gelingt es aber, den CO2-Ausstoss wirksam und kostengünstig zu reduzieren ist anzunehmen, dass an Stelle der Mineralölprodukte zum Beispiel vermehrt wieder Kohle verfeuert wird. Diese wiederum könnte in den erforderlichen Mengen praktisch nur durch die Binnenschifffahrt befördert werden. Weiter ist davon auszugehen, dass die Zuwachsraten im Containertransport noch viele Jahre andauern werden und dass die Rheinschifffahrt in diesem Sektor ihren Marktanteil wird steigern können.

Das Aktionsprogramm NAIADES forciert den Ausbau der Wasserwege in Europa

Nach Auffassung der EU dürfte die Flussschifffahrt künftig zur Entlastung der Landtransporte (Strasse, Schiene) beitragen und dadurch einen wesentlichen Aufschwung erleben. Um diesen zu begünstigen und die Binnenschifffahrt als verlässlichen Partner in einem kombinierten Verkehrssystem zu stärken, hat die Europäische Kommission das mit beträchtlichen Mitteln ausgestattete Programm NAIADES lanciert. Entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip richtet sich das Programm an die für die Binnenschifffahrt Verantwortlichen auf allen Ebenen, d.h. an die Branche