Vorlage

Heilmittel

Art. 2 Verzeichnisse der kontrollierten Substanzen

¹ Die Verzeichnisse a–d mit den kontrollierten Substanzen nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstaben a-d BetmKV finden sich im Anhang 1.

² Das Verzeichnis e mit den Rohmaterialien und Erzeugnissen mit betäubungsmittelähnlicher Wirkung nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe e BetmKV findet sich im Anhang 2.

³ Das Verzeichnis f mit den Vorläuferstoffen nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe f BetmKV findet sich im Anhang 3.

⁴ Das Verzeichnis g mit den Hilfschemikalien nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe g BetmKV findet sich im Anhang 4.

Art. 3 Mohnstroh

Mohnstroh (Mohnkapseln, Mohnköpfe, Mohnstängel), das nicht zur Herstellung von Betäubungsmitteln dient, darf nur mit Bewilligung des Instituts ein- oder ausgeführt werden. Dessen Handel im Inland bedarf keiner Bewilligung.

Art. 4 Vorläuferstoffe

¹ Vorläuferstoffe, welche der Kontrolle unterliegen, sind im Verzeichnis f im Anhang 3 aufgeführt.

² Vorläuferstoffe von weniger als 10 g pro Kalenderjahr und Betrieb unterliegen nicht der Kontrolle, ausgenommen Lysergsäure.

³ Werden für Vorläuferstoffe Synonyme oder Fantasienamen verwendet, so muss zusätzlich die Registernummer für Chemikalien nach "Chemical Abstract Services" (CAS-Nummer) angegeben werden.

Art. 5 Hilfschemikalien

¹ Die Hilfschemikalien im Verzeichnis g im Anhang 4 unterstehen der Kontrolle je nach Zielland und Gesamtausfuhrmenge.

² Bei jedem Stoff werden die Gesamtausfuhrmenge pro Kalenderjahr und die Zielländer aufgeführt, für welche die Ausfuhr vom Institut bewilligt werden muss.

Art. 7 Nachführen der Verzeichnisse

Das Institut überprüft, gestützt auf die internationale Entwicklung und auf vermutete neue Gefährdungen, regelmässig die einzelnen Verzeichnisse und stellt dem EDI Antrag auf Anpassungen.

Art. 8 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am ….. in Kraft.

… Eidgenössisches Departement des Innern: