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Vernehmlassung 2008/77: Verordnungen über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (BetmKV, BetmSV, BetmVV-EDI). · 16 Seiten
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Verordnung Entwurf über die suchtbedingten Störungen (Betäubungsmittelsuchtverordnung, BetmSV)
vom ...
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 3b Absatz 2, 3d Absatz 5, 3e Absätze 2 und 3, 3f Absatz 3, 29 Absatz 4, 29c Absätze 1 und 2 und 30 Absätze 1 und 2 des Betäubungsmittelgesetzes vom 3. Oktober 19511 (BetmG),
verordnet:
1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Gegenstand
Diese Verordnung regelt:
a. Präventionsmassnahmen gegen suchtbedingte Störungen;
b. Therapien und Wiedereingliederung der Personen mit suchtbedingten Störungen;
c. die Schadenminderung bei und Überlebenshilfe für Personen mit suchtbedingten Störungen;
d. die Ausnahmebewilligungen nach Artikel 8 Absätze 5, 6 und 8 BetmG mit den entsprechenden Kontrollen;
e. die Forschungsförderung, Weiterbildung und Qualitätssicherung im Suchtbereich;
f. die Eidgenössische Kommission für Suchtfragen.
Art. 2 Begriffe
In dieser Verordnung bedeuten:
a. Abhängigkeit/Suchtbedingte Störung: Gruppe körperlicher, Verhaltens- und kognitiver Phänomene, bei denen der Konsum einer psychoaktiven Substanz für die betroffene Person Vorrang hat gegenüber anderen Verhaltensweisen, die von ihr früher höher bewertet wurden;
SR ..........