Erläuternder Bericht

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD

Bundesamt für Migration (BFM)

Kommentar zur

Anpassung der Verordnungen im Visumbereich aufgrund der Inkraftsetzung des EG-Visakodex (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

Im vorliegenden Kommentar werden die Änderungen in der Verordnung über die Einreise und Visumerteilung (VEV) und der Verordnung über die Gebühren zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (GebV-AuG) aufgrund der Umsetzung des EG-Visakodex (Schengen-Weiterentwicklung) erläutert.

1. Verordnung vom 22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visumerteilung

Art. 2 Einreisevoraussetzungen

Zu Absatz 2:

In Absatz 2 wird anstelle der Reiseversicherung neu der Begriff der Reisekrankenversicherung eingeführt.

Art. 3 Reisedokument

Zu Absatz 1:

Mit dem Inkrafttreten des EG-Visakodex¹ wird die Gemeinsame Konsularische Instruktion an die diplomatischen Missionen und die konsularischen Vertretungen, die von Berufskonsularbeamten geleitet werden (GKI)², aufgehoben. Die Bestimmung verweist daher in Absatz 1 neu nur noch auf den Grenzkodex.

Art. 5 Befreiung von der Visumpflicht

Zu Absatz 1:

Mit dem Inkrafttreten des EG-Visakodex wird die GKI aufgehoben. Die Bestimmung verweist daher in Absatz 1 Buchstabe a neu auf den Artikel 3 Absatz 5 Buchstaben a–f sowie auf die Anhänge IV und V des EG-Visakodex.