Bericht Aufgabenüberprüfung
Vernehmlassung 2009/119: Konsolidierungsprogramm 2011-2013 (KOP 11/13) und Bericht zur Umsetzung der Aufgabenüberprüfung des Bundes · 51 Seiten
Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 49Fedlex · Erläuternder Bericht
Die übergeordnete Steuerung der Umsetzungsarbeiten erfolgt im Rahmen des Budget- und Finanzplanungsprozesses durch den Bundesrat. Er stützt sich dabei auf ein Umsetzungscontrolling, das auf dem vorliegenden Bericht als Planungsgrundlage aufbaut und das den Fortschritt der Aufgabenüberprüfung für Innen- und Aussenzwecke dokumentiert. Übergeordnete Zielgrösse ist die Wachstumsrate der Aufgabengebiete, wichtige Parameter sind auch die Meilensteine der einzelnen Reformen. Die Berichterstattung erfolgt jährlich im Rahmen des Berichts zur Finanzplanung.
Vernehmlassungsfrist
Schriftliche Stellungnahmen der interessierten Kreise zum Bundesgesetz über das Konsolidierungsprogramm 2011-13 sowie zur Umsetzungsplanung der Aufgabenüberprüfung sind bis spätestens 28. Mai 2010 einzureichen bei der Eidgenössischen Finanzverwaltung, Abteilung Ausgabenpolitik, Bundesgasse 3, 3003 Bern oder per Mail an [email protected].